[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-eurlex-dir_2009_48-art-16-de":3},{"law":4,"norm_id":14,"norm_key":15,"slug":16,"title":17,"chapter":18,"content":19,"enriched_content":20,"hierarchy":21,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":10,"attribution":11,"version_date":12,"source_url":13},"dir_2009_48","über die Sicherheit von Spielzeug","eurlex","eu","directive","de","© Europäische Union, https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu","2025-10-20","https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu\u002Flegal-content\u002FDE\u002FALL\u002F?uri=CELEX:32009L0048",6935331,"Art. 16","art-16","Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung","KAPITEL III KONFORMITÄT DES SPIELZEUGS","(1) Auf dem Markt bereitgestellte Spielzeuge müssen die CE-Kennzeichnung tragen.\n(2) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765\u002F2008.\n(3) Die Mitgliedstaaten nehmen bei Spielzeugen, die die CE-Kennzeichnung tragen, an, dass sie dieser Richtlinie entsprechen.\n(4) Spielzeuge, die keine CE-Kennzeichnung tragen oder auch sonst dieser Richtlinie nicht entsprechen, dürfen auf Handelsmessen und Ausstellungen ausgestellt und verwendet werden, sofern ein ihnen beigefügtes Schild eindeutig anzeigt, dass sie dieser Richtlinie nicht entsprechen und dass sie erst dann in der Gemeinschaft bereitgestellt werden, wenn sie mit den Anforderungen in Einklang gebracht wurden.","DIR_2009_48 - KAPITEL III KONFORMITÄT DES SPIELZEUGS - Art. 16 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung\n\n(1) Auf dem Markt bereitgestellte Spielzeuge müssen die CE-Kennzeichnung tragen.\n(2) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765\u002F2008.\n(3) Die Mitgliedstaaten nehmen bei Spielzeugen, die die CE-Kennzeichnung tragen, an, dass sie dieser Richtlinie entsprechen.\n(4) Spielzeuge, die keine CE-Kennzeichnung tragen oder auch sonst dieser Richtlinie nicht entsprechen, dürfen auf Handelsmessen und Ausstellungen ausgestellt und verwendet werden, sofern ein ihnen beigefügtes Schild eindeutig anzeigt, dass sie dieser Richtlinie nicht entsprechen und dass sie erst dann in der Gemeinschaft bereitgestellt werden, wenn sie mit den Anforderungen in Einklang gebracht wurden.",{"kapitel":18},[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"Art. 15","EG-Konformitätserklärung","art-15",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"Art. 14","Formale Einwände gegen harmonisierte Normen","art-14",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"Art. 13","Konformitätsvermutung","art-13",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"Art. 17","Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung","art-17",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"Art. 18","Sicherheitsbewertungen","art-18",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"Art. 19","Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren","art-19",[],false]