[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-eurlex-reg_2009_46-art-4-de":3},{"law":4,"norm_id":14,"norm_key":15,"slug":16,"title":17,"chapter":18,"content":19,"enriched_content":20,"hierarchy":21,"neighbors_before":22,"neighbors_after":34,"citing_decisions":37,"is_thin":38},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":10,"attribution":11,"version_date":12,"source_url":13},"reg_2009_46","zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2182\u002F2004 über Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen","eurlex","eu","regulation","de","© Europäische Union, https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu","2025-10-21","https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu\u002Flegal-content\u002FDE\u002FALL\u002F?uri=CELEX:32009R0046",10140588,"Art. 4","art-4","Freistellung durch Genehmigung",null,"Die Kommission kann die Aufschrift ‚Euro‘ oder ‚Euro Cent‘ oder die Verwendung des Euro-Zeichens auf der Vorder- oder Rückseite einer Medaille oder eines Münzstücks durch eine Sondergenehmigung gestatten, wenn die Verwendungsbedingungen einer Kontrolle unterliegen und keine Verwechslungsgefahr besteht. In solchen Fällen muss der betroffene Marktteilnehmer dieses Mitgliedstaats klar auf der Medaille oder dem Münzstück genannt sein, und es muss — sofern die Medaille oder das Münzstück einen Nennwert trägt — auf der Vorder- oder Rückseite der Medaille oder des Münzstücks der Hinweis ‚Kein gesetzliches Zahlungsmittel‘ eingeprägt sein.“","REG_2009_46 - Art. 4 Freistellung durch Genehmigung\n\nDie Kommission kann die Aufschrift ‚Euro‘ oder ‚Euro Cent‘ oder die Verwendung des Euro-Zeichens auf der Vorder- oder Rückseite einer Medaille oder eines Münzstücks durch eine Sondergenehmigung gestatten, wenn die Verwendungsbedingungen einer Kontrolle unterliegen und keine Verwechslungsgefahr besteht. In solchen Fällen muss der betroffene Marktteilnehmer dieses Mitgliedstaats klar auf der Medaille oder dem Münzstück genannt sein, und es muss — sofern die Medaille oder das Münzstück einen Nennwert trägt — auf der Vorder- oder Rückseite der Medaille oder des Münzstücks der Hinweis ‚Kein gesetzliches Zahlungsmittel‘ eingeprägt sein.“",{},[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"Art. 2","Schutzbestimmungen","art-2",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"Art. 1","Änderungen","art-1",{"norm_key":32,"title":18,"slug":33},"ErwGr. 6","erwgr-6",[35],{"norm_key":24,"title":36,"slug":26},"Inkrafttreten",[],false]