[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-eurlex-reg_2013_19-art-1-de":3},{"law":4,"norm_id":14,"norm_key":15,"slug":16,"title":17,"chapter":18,"content":19,"enriched_content":20,"hierarchy":21,"neighbors_before":22,"neighbors_after":33,"citing_decisions":46,"is_thin":47},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":10,"attribution":11,"version_date":12,"source_url":13},"reg_2013_19","zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits","eurlex","eu","regulation","de","© Europäische Union, https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu","2025-06-24","https:\u002F\u002Feur-lex.europa.eu\u002Flegal-content\u002FDE\u002FALL\u002F?uri=CELEX:32013R0019",7027187,"Art. 1","art-1","Begriffsbestimmungen","KAPITEL I SCHUTZBESTIMMUNGEN","Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck\na) „Erzeugnis“ ein Erzeugnis mit Ursprung in der Union oder in Kolumbien oder Peru. Ein untersuchtes Erzeugnis kann je nach den spezifischen Marktbedingungen eine oder mehrere Zolltarifpositionen oder eine Unterposition davon oder jede andere in der Unionsindustrie gängige Produktsegmentierung betreffen;\nb) „interessierte Parteien“ die Parteien, die von den Einfuhren des betreffenden Erzeugnisses betroffen sind;\nc) „Wirtschaftszweig der Union“ die Gesamtheit der Unionshersteller der gleichartigen oder unmittelbar konkurrierenden Erzeugnisse im Gebiet der Union, die Unionshersteller, deren Produktion gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse zusammengenommen einen erheblichen Teil der gesamten Unionsproduktion dieser Erzeugnisse ausmacht, oder, sofern ein gleichartiges oder unmittelbar konkurrierendes Erzeugnis nur eines von mehreren anderen Erzeugnissen darstellt, die von den Unionsherstellern hergestellt werden, die spezifischen Tätigkeiten zur Herstellung des betreffenden gleichartigen oder unmittelbar konkurrierenden Erzeugnisses;\nd) „bedeutende Schädigung“ eine erhebliche allgemeine Beeinträchtigung;\ne) „drohende bedeutende Schädigung“ eine bedeutende Schädigung, die eindeutig unmittelbar bevorsteht;\nf) „erhebliche Verschlechterung“ beträchtliche Störungen in einem Sektor oder Wirtschaftszweig der Union;\ng) „drohende erhebliche Verschlechterung“ beträchtliche Störungen, die eindeutig unmittelbar bevorstehen;\nh) „Übergangszeit“ einen Zeitraum von zehn Jahren ab Anwendung des Übereinkommens für ein Erzeugnis, bei denen der Stufenplan für den Zollabbau für Waren mit Ursprung in Kolumbien und Peru gemäß Anhang I Anlage 1 (Abbau der Zölle) Abschnitt B Unterabschnitte 1 und 2 des Übereinkommens (im Folgenden „Stufenplan für den Zollabbau“) eine Zollabbaufrist von weniger als zehn Jahren vorsieht, oder die Zollabbaufrist zuzüglich drei Jahre für ein Erzeugnis, für die nach dem Stufenplan für den Zollabbau eine Zollabbaufrist von mindestens zehn Jahren gilt.\nEine Feststellung, dass eine bedeutende Schädigung im Sinne von Absatz 1 Buchstabe e droht, muss auf überprüfbaren Tatsachen beruhen und darf sich nicht lediglich auf Behauptungen, Vermutungen oder entfernte Möglichkeiten stützen. Um das Vorliegen einer drohenden bedeutenden Schädigung feststellen zu können, werden unter anderem Vorhersagen, Schätzungen und Analysen anhand der in Artikel 5 Absatz 5 genannten Faktoren herangezogen.","REG_2013_19 - KAPITEL I SCHUTZBESTIMMUNGEN - Art. 1 Begriffsbestimmungen\n\nFür die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck\na) „Erzeugnis“ ein Erzeugnis mit Ursprung in der Union oder in Kolumbien oder Peru. Ein untersuchtes Erzeugnis kann je nach den spezifischen Marktbedingungen eine oder mehrere Zolltarifpositionen oder eine Unterposition davon oder jede andere in der Unionsindustrie gängige Produktsegmentierung betreffen;\nb) „interessierte Parteien“ die Parteien, die von den Einfuhren des betreffenden Erzeugnisses betroffen sind;\nc) „Wirtschaftszweig der Union“ die Gesamtheit der Unionshersteller der gleichartigen oder unmittelbar konkurrierenden Erzeugnisse im Gebiet der Union, die Unionshersteller, deren Produktion gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse zusammengenommen einen erheblichen Teil der gesamten Unionsproduktion dieser Erzeugnisse ausmacht, oder, sofern ein gleichartiges oder unmittelbar konkurrierendes Erzeugnis nur eines von mehreren anderen Erzeugnissen darstellt, die von den Unionsherstellern hergestellt werden, die spezifischen Tätigkeiten zur Herstellung des betreffenden gleichartigen oder unmittelbar konkurrierenden Erzeugnisses;\nd) „bedeutende Schädigung“ eine erhebliche allgemeine Beeinträchtigung;\ne) „drohende bedeutende Schädigung“ eine bedeutende Schädigung, die eindeutig unmittelbar bevorsteht;\nf) „erhebliche Verschlechterung“ beträchtliche Störungen in einem Sektor oder Wirtschaftszweig der Union;\ng) „drohende erhebliche Verschlechterung“ beträchtliche Störungen, die eindeutig unmittelbar bevorstehen;\nh) „Übergangszeit“ einen Zeitraum von zehn Jahren ab Anwendung des Übereinkommens für ein Erzeugnis, bei denen der Stufenplan für den Zollabbau für Waren mit Ursprung in Kolumbien und Peru gemäß Anhang I Anlage 1 (Abbau der Zölle) Abschnitt B Unterabschnitte 1 und 2 des Übereinkommens (im Folgenden „Stufenplan für den Zollabbau“) eine Zollabbaufrist von weniger als zehn Jahren vorsieht, oder die Zollabbaufrist zuzüglich drei Jahre für ein Erzeugnis, für die nach dem Stufenplan für den Zollabbau eine Zollabbaufrist von mindestens zehn Jahren gilt.\nEine Feststellung, dass eine bedeutende Schädigung im Sinne von Absatz 1 Buchstabe e droht, muss auf überprüfbaren Tatsachen beruhen und darf sich nicht lediglich auf Behauptungen, Vermutungen oder entfernte Möglichkeiten stützen. 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