[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-alt_lv-7":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"alt_lv","Altölverordnung","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1987-10-27","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Falt_lv\u002Fxml.zip",6918755,"§ 7","7","Kennzeichnung der Gebinde","Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen","Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle dürfen in Gebinden nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie durch Aufdruck oder Aufkleber folgendermaßen gekennzeichnet sind: \"Dieses Öl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Benzin, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten.\"","ALT_LV - Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen - § 7 Kennzeichnung der Gebinde\n\nVerbrennungsmotoren- oder Getriebeöle dürfen in Gebinden nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie durch Aufdruck oder Aufkleber folgendermaßen gekennzeichnet sind: \"Dieses Öl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Benzin, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten.\"",{"abschnitt":21},"Zweiter Abschnitt",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 6","Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung","6",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 5","Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben","5",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 4","Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote","4",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"§ 8","Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher","8",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"§ 9","Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt","9",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"§ 10","Ordnungswidrigkeiten","10",[],false]