[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-bbergg-45":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":23,"neighbors_after":36,"citing_decisions":49,"is_thin":50},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"bbergg","Bundesberggesetz","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1980-08-13","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbbergg\u002Fxml.zip",9773805,"§ 45","45","Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen","Gewinnung","(1) Der Hilfsbauberechtigte hat das Recht, alle Bodenschätze mitzugewinnen, die nach der Entscheidung der zuständigen Behörde bei ordnungsgemäßer Anlegung eines Hilfsbaues gelöst werden müssen. Andere an diesen Bodenschätzen Berechtigte hat er von der Entscheidung nach Satz 1 unverzüglich in Kenntnis zu setzen.\n(2) Bergfreie Bodenschätze, für die Aneignungsrechte Dritter bestehen, und fremde nicht bergfreie Bodenschätze hat der Hilfsbauberechtigte den anderen Berechtigten unentgeltlich herauszugeben, wenn diese es innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme nach Absatz 1 Satz 2 verlangen. § 42 Abs. 2 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 gilt entsprechend.","BBERGG - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung - Gewinnung - § 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen\n\n(1) Der Hilfsbauberechtigte hat das Recht, alle Bodenschätze mitzugewinnen, die nach der Entscheidung der zuständigen Behörde bei ordnungsgemäßer Anlegung eines Hilfsbaues gelöst werden müssen. Andere an diesen Bodenschätzen Berechtigte hat er von der Entscheidung nach Satz 1 unverzüglich in Kenntnis zu setzen.\n(2) Bergfreie Bodenschätze, für die Aneignungsrechte Dritter bestehen, und fremde nicht bergfreie Bodenschätze hat der Hilfsbauberechtigte den anderen Berechtigten unentgeltlich herauszugeben, wenn diese es innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme nach Absatz 1 Satz 2 verlangen. § 42 Abs. 2 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 gilt entsprechend.",{"teil":21,"abschnitt":22},"Dritter Teil","Zweiter Abschnitt",[24,28,32],{"norm_key":25,"title":26,"slug":27},"§ 44","Hilfsbaurecht","44",{"norm_key":29,"title":30,"slug":31},"§ 43","Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze","43",{"norm_key":33,"title":34,"slug":35},"§ 42","Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze","42",[37,41,45],{"norm_key":38,"title":39,"slug":40},"§ 46","Hilfsbau bei Bergwerkseigentum","46",{"norm_key":42,"title":43,"slug":44},"§ 47","Benutzung fremder Grubenbaue","47",{"norm_key":46,"title":47,"slug":48},"§ 48","Allgemeine Verbote und Beschränkungen","48",[],false]