[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-beamtvg-30":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":85},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"beamtvg","Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1976-08-24","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbeamtvg\u002Fxml.zip",9774520,"§ 30","30","Allgemeines","Unfallfürsorge","(1) Wird ein Beamter durch einen Dienstunfall verletzt, so wird ihm und seinen Hinterbliebenen Unfallfürsorge gewährt. Unfallfürsorge wird auch dem Kind einer Beamtin gewährt, das durch deren Dienstunfall während der Schwangerschaft unmittelbar geschädigt wurde. Satz 2 gilt auch, wenn die Schädigung durch besondere Einwirkungen verursacht worden ist, die generell geeignet sind, bei der Mutter einen Dienstunfall im Sinne des § 31 Abs. 3 zu verursachen.\n(2) Die Unfallfürsorge umfasst 1.Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen (§ 32),\n2.Heilverfahren (§§ 33, 34),\n3.Unfallausgleich (§ 35),\n4.Unfallruhegehalt oder Unterhaltsbeitrag (§§ 36 bis 38),\n5.Unfall-Hinterbliebenenversorgung (§§ 39 bis 42),\n6.einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung (§ 43),\n7.Schadensausgleich in besonderen Fällen (§ 43a),\n8.Einsatzversorgung im Sinne des § 31a.\nIm Fall von Absatz 1 Satz 2 und 3 erhält das Kind der Beamtin Leistungen nach den Nummern 2 und 3 sowie nach § 38a.\n(3) Im Übrigen gelten die allgemeinen Vorschriften.","BEAMTVG - Unfallfürsorge - § 30 Allgemeines\n\n(1) Wird ein Beamter durch einen Dienstunfall verletzt, so wird ihm und seinen Hinterbliebenen Unfallfürsorge gewährt. Unfallfürsorge wird auch dem Kind einer Beamtin gewährt, das durch deren Dienstunfall während der Schwangerschaft unmittelbar geschädigt wurde. Satz 2 gilt auch, wenn die Schädigung durch besondere Einwirkungen verursacht worden ist, die generell geeignet sind, bei der Mutter einen Dienstunfall im Sinne des § 31 Abs. 3 zu verursachen.\n(2) Die Unfallfürsorge umfasst 1.Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen (§ 32),\n2.Heilverfahren (§§ 33, 34),\n3.Unfallausgleich (§ 35),\n4.Unfallruhegehalt oder Unterhaltsbeitrag (§§ 36 bis 38),\n5.Unfall-Hinterbliebenenversorgung (§§ 39 bis 42),\n6.einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung (§ 43),\n7.Schadensausgleich in besonderen Fällen (§ 43a),\n8.Einsatzversorgung im Sinne des § 31a.\nIm Fall von Absatz 1 Satz 2 und 3 erhält das Kind der Beamtin Leistungen nach den Nummern 2 und 3 sowie nach § 38a.\n(3) Im Übrigen gelten die allgemeinen Vorschriften.",{"abschnitt":21},"Abschnitt 5",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 29","Zahlung der Bezüge","29",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 28","Witwerversorgung","28",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 27","Beginn der Zahlungen","27",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"§ 31","Dienstunfall","31",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"§ 31a","Einsatzversorgung","31a",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"§ 32","Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen","32",[49,56,62,68,74,80],{"title":50,"ecli":51,"leitsatz":52,"date":53,"source_url":54,"source_type":55},"BSG, Urt. v. 30.09.2021 – B 9 V 1\u002F19 R","ECLI:DE:BSG:2021:300921UB9V119R0","1. Der Versorgungsanspruch eines während der Schwangerschaft geschädigten Kindes einer Soldatin setzt eine Wehrdienstbeschädigung der Mutter voraus.\n2. Die Betreuung und Behandlung einer Soldatin während der Schwangerschaft und Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte ist der truppenärztlichen Versorgung zuzurechnen.","2021-09-30","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-KSRE141400212.zip","rechtsprechung",{"title":57,"ecli":58,"leitsatz":59,"date":60,"source_url":61,"source_type":55},"BVerwG, Beschl. v. 04.06.2020 – 2 B 26\u002F19","ECLI:DE:BVerwG:2020:040620B2B26.19.0",null,"2020-06-04","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-WBRE202000463.zip",{"title":63,"ecli":64,"leitsatz":65,"date":66,"source_url":67,"source_type":55},"BVerwG, Urt. v. 12.12.2019 – 2 A 1\u002F19","ECLI:DE:BVerwG:2019:121219U2A1.19.0","1. Ein Körperschaden ist als Dienstunfallfolge anzuerkennen, wenn er durch einen Dienstunfall verursacht worden ist und keine Unfallfürsorgeansprüche ausschließenden Umstände (keine oder verfristete Unfallfolgenmeldung) gegeben sind.\n2. Das Merkmal \"plötzlich\" in der Legaldefinition des Dienstunfalls in § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG dient der Abgrenzung eines Einzelgeschehens von dauernden Einwirkungen und bedarf der wertenden Betrachtung. Erforderlich sind kurzzeitige Begebenheiten; sich über mehrere Tage hinziehende Ereignisse genügen in der Regel nicht.","2019-12-12","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-WBRE202000214.zip",{"title":69,"ecli":70,"leitsatz":71,"date":72,"source_url":73,"source_type":55},"BVerwG, Urt. v. 30.10.2018 – 2 A 1\u002F18","ECLI:DE:BVerwG:2018:301018U2A1.18.0","1. Ist die sachliche Zuständigkeit für die auf § 48 VwVfG gestützte Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts gesetzlich nicht geregelt, ist diejenige Behörde für die Aufhebung sachlich zuständig, die zum Zeitpunkt der Rücknahmeentscheidung für den Erlass des aufzuhebenden Verwaltungsakts sachlich zuständig wäre (BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 1999 - 7 C 42.98 - BVerwGE 110, 226 \u003C231>).\n2. Die Zuständigkeitsregelung des § 45 Abs. 3 Satz 2 BeamtVG geht der allgemeinen Regelung des § 49 Abs. 1 BeamtVG und der darauf gestützten Beamtenversorgungszuständigkeitsanordnung vor.\n3. Auch im Bereich der Beamtenversorgungszuständigkeitsanordnung ist für den Begriff der Versorgungsbezüge die gesetzliche Regelung des § 2 BeamtVG maßgeblich.","2018-10-30","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-WBRE201900027.zip",{"title":75,"ecli":76,"leitsatz":77,"date":78,"source_url":79,"source_type":55},"BVerwG, Urt. v. 30.08.2018 – 2 C 18\u002F17","ECLI:DE:BVerwG:2018:300818U2C18.17.0","1. Ein nach § 45 Abs. 1 BeamtVG meldepflichtiger \"Unfall\" ist nicht nur der - feststehende - Dienstunfall, sondern auch ein Unfallereignis, das in Ausübung des Dienstes eingetreten ist und nur möglicherweise - aktuell oder später - einen Körperschaden verursacht und somit Unfallfürsorgeansprüche auslösen kann.\n2. Die Meldepflicht nach § 45 Abs. 2 BeamtVG bezieht sich auch auf zunächst nicht bemerkbare Unfallfolgen. Deshalb ist eine zunächst noch nicht bemerkbare, aber innerhalb von zehn Jahren eingetretene Unfallfolge auch dann gesondert zu melden, wenn der Beamte den Unfall bereits zuvor fristgerecht gemeldet hat.\n3. Eine Unfallmeldung nach § 45 Abs. 1 und 2 BeamtVG wird nicht dadurch entbehrlich, dass der Dienstvorgesetzte von Amts wegen Kenntnis von dem Unfall hat und deshalb nach § 45 Abs. 3 BeamtVG verpflichtet ist, den Unfall sofort zu untersuchen. Das gilt selbst dann, wenn die Untersuchung bereits eingeleitet worden ist.","2018-08-30","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-WBRE201800786.zip",{"title":81,"ecli":59,"leitsatz":59,"date":82,"source_url":83,"source_type":84},"Sächsisches OVG, Beschl. v. 21.11.2013 – 2 A 291\u002F11","2013-11-21","https:\u002F\u002Fwww.justiz.sachsen.de\u002Fovgentschweb\u002Fdocument.phtml?id=3350","sachsen_rechtsprechung",false]