[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-bgb-340":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":24,"neighbors_after":37,"citing_decisions":50,"is_thin":57},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"bgb","Bürgerliches Gesetzbuch","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1896-08-18","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbgb\u002Fxml.zip",1204258,"§ 340","340","Strafversprechen für Nichterfüllung","Draufgabe, Vertragsstrafe","(1) Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen. Erklärt der Gläubiger dem Schuldner, dass er die Strafe verlange, so ist der Anspruch auf Erfüllung ausgeschlossen.\n(2) Steht dem Gläubiger ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu, so kann er die verwirkte Strafe als Mindestbetrag des Schadens verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.","BGB - Recht der Schuldverhältnisse - Schuldverhältnisse aus Verträgen - Draufgabe, Vertragsstrafe - § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung\n\n(1) Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen. Erklärt der Gläubiger dem Schuldner, dass er die Strafe verlange, so ist der Anspruch auf Erfüllung ausgeschlossen.\n(2) Steht dem Gläubiger ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu, so kann er die verwirkte Strafe als Mindestbetrag des Schadens verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.",{"buch":21,"abschnitt":22,"titel":23},"Buch 2","Abschnitt 3","Titel 4",[25,29,33],{"norm_key":26,"title":27,"slug":28},"§ 339","Verwirkung der Vertragsstrafe","339",{"norm_key":30,"title":31,"slug":32},"§ 338","Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung","338",{"norm_key":34,"title":35,"slug":36},"§ 337","Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe","337",[38,42,46],{"norm_key":39,"title":40,"slug":41},"§ 341","Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung","341",{"norm_key":43,"title":44,"slug":45},"§ 342","Andere als Geldstrafe","342",{"norm_key":47,"title":48,"slug":49},"§ 343","Herabsetzung der Strafe","343",[51],{"title":52,"ecli":53,"leitsatz":53,"date":54,"source_url":55,"source_type":56},"BAG, Urt. v. 19.08.2010 – 8 AZR 645\u002F09",null,"2010-08-19","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-KARE600031968.zip","rechtsprechung",false]