[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-bimschv_41-15":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"bimschv_41","Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2013-05-02","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_41\u002Fxml.zip",1207861,"§ 15","15","Nebenbestimmungen","Bekanntgabeverfahren; Nebenbestimmungen","(1) Die Bekanntgabe von Stellen ist auf längstens fünf Jahre zu befristen. Falls der Kompetenznachweis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitraum von fünf Jahren mit der Maßgabe, dass die nach der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Januar 2020 mit Berichtigung vom August 2021, alle zwei Jahre zu erbringende Bescheinigung unverzüglich der zuständigen Behörde vorzulegen ist.\n(2) Die Bekanntgabe von Sachverständigen ist auf längstens acht Jahre zu befristen.","BIMSCHV_41 - Bekanntgabeverfahren; Nebenbestimmungen - § 15 Nebenbestimmungen\n\n(1) Die Bekanntgabe von Stellen ist auf längstens fünf Jahre zu befristen. Falls der Kompetenznachweis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitraum von fünf Jahren mit der Maßgabe, dass die nach der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Januar 2020 mit Berichtigung vom August 2021, alle zwei Jahre zu erbringende Bescheinigung unverzüglich der zuständigen Behörde vorzulegen ist.\n(2) Die Bekanntgabe von Sachverständigen ist auf längstens acht Jahre zu befristen.",{"abschnitt":21},"Abschnitt 3",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 14","Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union","14",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 13","Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung","13",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 12","Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung","12",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"§ 16","Pflichten bekannt gegebener Stellen","16",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"§ 17","Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger","17",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"§ 18","Widerruf der Bekanntgabe","18",[],false]