[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-bimschv_44-10":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"bimschv_44","Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2019-06-13","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_44\u002Fxml.zip",1207930,"§ 10","10","Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen","Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb","(1) Feuerungsanlagen, die feste Brennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen der Absätze 2 bis 6, 7 Satz 1 und der Absätze 8 bis 19 eingehalten werden.\n(2) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas bei Einsatz von 1.\nStroh oder ähnlichen halmgutartigen pflanzlichen Stoffen eine Massenkonzentration von 0,37 g\u002Fm3 nicht überschreiten;\n2.\tsonstigen Biobrennstoffen eine Massenkonzentration von 0,22 g\u002Fm3 nicht überschreiten und\n3.\tsonstigen Brennstoffen eine Massenkonzentration von 0,16 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(3) Der Gesamtstaub im Abgas darf eine Massenkonzentration von 20 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(4) Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei Einsatz von Biobrennstoffen\na)\tin Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder mehr\t0,2 g\u002Fm3;\nb)\tin Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt\t0,30 g\u002Fm3;\nc)\tbei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 5 Megawatt\t0,37 g\u002Fm3;\n2.\tbei Einsatz von sonstigen Brennstoffen\t0,2 g\u002Fm3.\n(5) Die Emissionen an Distickstoffoxid im Abgas dürfen bei Wirbelschichtfeuerungen für den Einsatz von Kohle eine Massenkonzentration von 0,15 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(6) Bei Einsatz von fossilen Brennstoffen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei Wirbelschichtfeuerungen\t0,375 g\u002Fm3;\n2.\tbei sonstigen Feuerungen\t0,40 g\u002Fm3.\n(7) Bei Einsatz von Biobrennstoffen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas eine Massenkonzentration, angegeben als Schwefeldioxid, von 0,20 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\nSatz 1 gilt nicht bei Einsatz von naturbelassenem Holz oder Holzabfällen.\n(8) Bei Einsatz von Biobrennstoffen, ausgenommen naturbelassenem Holz, dürfen die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen im Abgas eine Massenkonzentration von 45 mg\u002Fm3, angegeben als Chlorwasserstoff, nicht überschreiten.\nSatz 1 gilt nicht für Anlagen mit nasser Schwefeldioxid-Abgasreinigung.\n(9) Bei Einsatz von Biobrennstoffen dürfen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas eine Massenkonzentration von 10 mg\u002Fm3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.\nAbweichend von Satz 1 dürfen bei Einsatz von Biobrennstoffen in bestehenden Anlagen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas eine Massenkonzentration von 15 mg\u002Fm3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.\n(10) Bei Einsatz von fossilen Brennstoffen oder Holzabfällen, ausgenommen Holzabfälle der Altholzkategorie A I nach § 2 Nummer 4 Buchstabe a der Altholzverordnung, dürfen die Emissionen an Quecksilber und seinen Verbindungen im Abgas eine Massenkonzentration von 0,05 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(11) Abweichend von den Absätzen 2, 4 und 9 dürfen bei Einsatz von Biobrennstoffen in genehmigungsbedürftigen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 Megawatt 1.\tdie Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas eine Massenkonzentration von 0,75 g\u002Fm3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten;\n2.\tdie Emissionen von Kohlenmonoxid im Abgas eine Massenkonzentration von 0,37 g\u002Fm3 nicht überschreiten;\n3.\tdie Emissionen von organischen Stoffen im Abgas eine Massenkonzentration von 50 mg\u002Fm3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.\n(12) Abweichend von Absatz 3 darf der Gesamtstaub im Abgas bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 5 Megawatt, die naturbelassenes Holz verbrennen, eine Massenkonzentration von 35 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\nAbweichend von Absatz 3 und Satz 1 darf der Gesamtstaub im Abgas von bestehenden Anlagen, die am 20.\nJuni 2019 bereits mit filternden oder elektrostatischen Abscheidern ausgerüstet sind, bei Einsatz von naturbelassenem Holz folgende Massenkonzentration nicht überschreiten: 1.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 5 Megawatt\t50 mg\u002Fm3;\n2.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von 5 Megawatt oder mehr\t30 mg\u002Fm3.\n(13) Abweichend von Absatz 3 darf der Gesamtstaub im Abgas bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 Megawatt, die sonstige Biobrennstoffe verbrennen, eine Massenkonzentration von 30 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\nAbweichend von Satz 1 und von Absatz 3 darf der Gesamtstaub im Abgas von bestehenden Anlagen, die sonstige Biobrennstoffe verbrennen, die folgenden Massenkonzentrationen nicht überschreiten: 1.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 Megawatt\t50 mg\u002Fm3;\n2.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt oder mehr\t30 mg\u002Fm3.\nAbweichend von Absatz 3 und den Sätzen 1 und 2 darf der Gesamtstaub im Abgas von bestehenden Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 2,5 Megawatt, die am 20.\nJuni 2019 bereits mit filternden oder elektrostatischen Abscheidern ausgerüstet sind, bei Einsatz von Holzabfällen, ausgenommen Holzabfälle der Altholzkategorie A I nach § 2 Nummer 4 Buchstabe a der Altholzverordnung, eine Massenkonzentration von 50 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(14) Abweichend von Absatz 4 dürfen bei Einsatz von naturbelassenem Holz in bestehenden Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 Megawatt oder mehr die Emissionen von Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas eine Massenkonzentration von 0,37 g\u002Fm3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.\n(15) Abweichend von Absatz 4 dürfen bei Einsatz von sonstigen Biobrennstoffen in bestehenden Anlagen die Emissionen von Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas die folgenden Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder mehr\t0,37 g\u002Fm3;\n2.\tbei einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 Megawatt\t0,60 g\u002Fm3.\n(16) Abweichend von Absatz 4 dürfen bei Einsatz fossiler Brennstoffe die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas von bestehenden Anlagen die folgenden Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei Wirbelschichtfeuerungen\t0,32 g\u002Fm3;\n2.\tbei sonstigen Feuerungen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung\na)\tvon 10 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt\t0,43 g\u002Fm3;\nb)\tvon weniger als 10 Megawatt\t0,54 g\u002Fm3.\n(17) Abweichend von Absatz 6 dürfen bei Einsatz fossiler Brennstoffe die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas von bestehenden Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 Megawatt, ausgenommen Wirbelschichtfeuerungen, eine Massenkonzentration von 1,0 g\u002Fm3, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.\n(18) Abweichend von Absatz 7 dürfen bei Einsatz von Biobrennstoffen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas von bestehenden Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 Megawatt eine Massenkonzentration von 0,30 g\u002Fm3, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.\n(19) Abweichend von Absatz 7 dürfen bei Einsatz von Stroh die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas von bestehenden Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 Megawatt eine Massenkonzentration von 0,30 g\u002Fm3, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.","BIMSCHV_44 - Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb - § 10 Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen [1\u002F2]\n\n(1) Feuerungsanlagen, die feste Brennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen der Absätze 2 bis 6, 7 Satz 1 und der Absätze 8 bis 19 eingehalten werden.\n(2) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas bei Einsatz von 1.\nStroh oder ähnlichen halmgutartigen pflanzlichen Stoffen eine Massenkonzentration von 0,37 g\u002Fm3 nicht überschreiten;\n2.\tsonstigen Biobrennstoffen eine Massenkonzentration von 0,22 g\u002Fm3 nicht überschreiten und\n3.\tsonstigen Brennstoffen eine Massenkonzentration von 0,16 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(3) Der Gesamtstaub im Abgas darf eine Massenkonzentration von 20 mg\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(4) Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei Einsatz von Biobrennstoffen\na)\tin Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder mehr\t0,2 g\u002Fm3;\nb)\tin Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt\t0,30 g\u002Fm3;\nc)\tbei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 5 Megawatt\t0,37 g\u002Fm3;\n2.\tbei Einsatz von sonstigen Brennstoffen\t0,2 g\u002Fm3.\n(5) Die Emissionen an Distickstoffoxid im Abgas dürfen bei Wirbelschichtfeuerungen für den Einsatz von Kohle eine Massenkonzentration von 0,15 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\n(6) Bei Einsatz von fossilen Brennstoffen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten: 1.\tbei Wirbelschichtfeuerungen\t0,375 g\u002Fm3;\n2.\tbei sonstigen Feuerungen\t0,40 g\u002Fm3.\n(7) Bei Einsatz von Biobrennstoffen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas eine Massenkonzentration, angegeben als Schwefeldioxid, von 0,20 g\u002Fm3 nicht überschreiten.\nSatz 1 gilt nicht bei Einsatz von naturbelassenem Holz oder Holzabfällen.\n(8) Bei Einsatz von Biobrennstoffen, ausgenommen naturbelassenem Holz, dürfen die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen im Abgas eine Massenkonzentration von 45 mg\u002Fm3, angegeben als Chlorwasserstoff, nicht überschreiten.\nSatz 1 gilt nicht für Anlagen mit nasser Schwefeldioxid-Abgasreinigung.\n(9) Bei Einsatz von 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