[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-binscheo-39":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"binscheo","Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1975-06-30","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbinscheo\u002Fxml.zip",1208176,"§ 39","39","Nachprüfung von Eichungen","Nacheichungen und Nachprüfungen","Ergibt die Prüfung nach § 4 Absatz 2 Nummer 4, dass eine Angabe im Eichschein auf fehlerhafter Messung oder Berechnung beruht, so dass die in § 14 angegebenen Fehlergrenzen nicht eingehalten werden, so ist die Eichung in dem von der Zentralstelle festzulegenden Umfang zu wiederholen. Die Zentralstelle kann mit der Wiederholung der Eichung den Außendienst eines anderen Sitzes als den ursprünglich damit befassten beauftragen.","BINSCHEO - Nacheichungen und Nachprüfungen - § 39 Nachprüfung von Eichungen\n\nErgibt die Prüfung nach § 4 Absatz 2 Nummer 4, dass eine Angabe im Eichschein auf fehlerhafter Messung oder Berechnung beruht, so dass die in § 14 angegebenen Fehlergrenzen nicht eingehalten werden, so ist die Eichung in dem von der Zentralstelle festzulegenden Umfang zu wiederholen. Die Zentralstelle kann mit der Wiederholung der Eichung den Außendienst eines anderen Sitzes als den ursprünglich damit befassten beauftragen.",{"abschnitt":21},"Fünfter Abschnitt",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 38","Nacheichung","38",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 37","Grenzfälle","37",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 36","Eichplakette mit Eichzeichen","36",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"§ 40","Gültigkeit alter Eichscheine","40",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"Anlage 4","Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer)","anlage-4",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"Anlage 6","Muster der Eichplakette für Sportboote","anlage-6",[],false]