[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-binschpersv-18":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":23,"neighbors_after":36,"citing_decisions":49,"is_thin":50},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"binschpersv","Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2021-11-26","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbinschpersv\u002Fxml.zip",9776879,"§ 18","18","Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister","Befähigungszeugnisse der Besatzung","(1) Die ausstellende Behörde ist befugt, jedes nach dieser Verordnung erteilte oder verlängerte Befähigungszeugnis, mit Ausnahme der Befähigungszeugnisse für Ersthelfer und Ersthelferinnen sowie atemschutzgerättragende Personen, sowie jedes ausgestellte Schifferdienstbuch mit den darin enthaltenen Daten durch Eintragung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes zu erheben und zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Registerführung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes erforderlich ist.\n(2) Ein erstmals erteiltes Befähigungszeugnis sowie ein erstmals ausgestelltes Schifferdienstbuch ist mit dem Status „aktiv“ in das jeweilige Register einzutragen. Ein Folgezeugnis ist als weiteres, neues Zeugnis mit einer entsprechenden Folgenummer in das Register einzutragen.\n(3) Das jeweilige Register ist nach den Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2020\u002F473 der Kommission vom 20. Januar 2020 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017\u002F2397 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher (ABl. L 100 vom 1.4.2020, S. 1) an die Unionsdatenbank der EU-Kommission anzubinden.","BINSCHPERSV - Befähigungen - Befähigungszeugnisse der Besatzung - § 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister\n\n(1) Die ausstellende Behörde ist befugt, jedes nach dieser Verordnung erteilte oder verlängerte Befähigungszeugnis, mit Ausnahme der Befähigungszeugnisse für Ersthelfer und Ersthelferinnen sowie atemschutzgerättragende Personen, sowie jedes ausgestellte Schifferdienstbuch mit den darin enthaltenen Daten durch Eintragung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes zu erheben und zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Registerführung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes erforderlich ist.\n(2) Ein erstmals erteiltes Befähigungszeugnis sowie ein erstmals ausgestelltes Schifferdienstbuch ist mit dem Status „aktiv“ in das jeweilige Register einzutragen. Ein Folgezeugnis ist als weiteres, neues Zeugnis mit einer entsprechenden Folgenummer in das Register einzutragen.\n(3) Das jeweilige Register ist nach den Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2020\u002F473 der Kommission vom 20. Januar 2020 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017\u002F2397 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher (ABl. L 100 vom 1.4.2020, S. 1) an die Unionsdatenbank der EU-Kommission anzubinden.",{"teil":21,"kapitel":22},"Teil 2","Kapitel 1",[24,28,32],{"norm_key":25,"title":26,"slug":27},"§ 17","Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal","17",{"norm_key":29,"title":30,"slug":31},"§ 16","Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen","16",{"norm_key":33,"title":34,"slug":35},"§ 15a","Erweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene","15a",[37,41,45],{"norm_key":38,"title":39,"slug":40},"§ 19","Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher","19",{"norm_key":42,"title":43,"slug":44},"§ 20","Medizinische Tauglichkeit","20",{"norm_key":46,"title":47,"slug":48},"§ 21","Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit","21",[],false]