[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-bwvollzo-7":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":47,"is_thin":48},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"bwvollzo","Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1972-11-29","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbwvollzo\u002Fxml.zip",9781427,"§ 7","7","Ärztliche Untersuchung vor Beginn des Vollzugs",null,"Der Disziplinarvorgesetzte veranlaßt vor Beginn des Vollzugs eine ärztliche Untersuchung, wenn ihm Anhaltspunkte dafür bekannt geworden sind, daß der Gesundheitszustand des Soldaten den Vollzug nicht zuläßt. Ist der Soldat nicht vollzugstauglich, so hat 1.der vollstreckende Vorgesetzte, wenn Disziplinararrest zu vollziehen ist, die Vollstreckung aufzuschieben,\n2.der Vollzugsleiter, wenn Freiheitsstrafe oder Strafarrest zu vollziehen ist, die Entscheidung der Vollstreckungsbehörde, wenn Jugendarrest zu vollziehen ist, die Entscheidung des Vollstreckungsleiters herbeizuführen.","BWVOLLZO - § 7 Ärztliche Untersuchung vor Beginn des Vollzugs\n\nDer Disziplinarvorgesetzte veranlaßt vor Beginn des Vollzugs eine ärztliche Untersuchung, wenn ihm Anhaltspunkte dafür bekannt geworden sind, daß der Gesundheitszustand des Soldaten den Vollzug nicht zuläßt. Ist der Soldat nicht vollzugstauglich, so hat 1.der vollstreckende Vorgesetzte, wenn Disziplinararrest zu vollziehen ist, die Vollstreckung aufzuschieben,\n2.der Vollzugsleiter, wenn Freiheitsstrafe oder Strafarrest zu vollziehen ist, die Entscheidung der Vollstreckungsbehörde, wenn Jugendarrest zu vollziehen ist, die Entscheidung des Vollstreckungsleiters herbeizuführen.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 6","Vollzugsplan","6",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 5","Dauer der Freiheitsentziehung","5",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 4","Vollzugsleiter und Vollzugshelfer","4",[35,39,43],{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 8","Mitnahme dienstlicher und persönlicher Gegenstände","8",{"norm_key":40,"title":41,"slug":42},"§ 9","Pflichten und Rechte des Soldaten","9",{"norm_key":44,"title":45,"slug":46},"§ 10","Teilnahme am Dienst und Beschäftigung","10",[],false]