[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-ervdpmav_2026-6":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":43,"is_thin":44},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"ervdpmav_2026","Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2026-02-25","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fervdpmav_2026\u002Fxml.zip",3769542,"§ 6","6","Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen",null,"Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt auf seiner Internetseite bekannt: 1.die zulässigen Dateiformate für und weitere technische Anforderungen an die nach den §§ 2 bis 4 eingereichten elektronischen Dokumente einschließlich der Anlagen,\n2.die Einzelheiten der Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur am elektronischen Dokument sowie\n3.weitere Angaben, die für die Übermittlung oder Einreichung nach den §§ 2 bis 4 erforderlich sind, um die Zuordnung und Weiterverarbeitung der elektronischen Dokumente einschließlich der Anlagen zu gewährleisten.","ERVDPMAV_2026 - § 6 Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen\n\nDas Deutsche Patent- und Markenamt gibt auf seiner Internetseite bekannt: 1.die zulässigen Dateiformate für und weitere technische Anforderungen an die nach den §§ 2 bis 4 eingereichten elektronischen Dokumente einschließlich der Anlagen,\n2.die Einzelheiten der Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur am elektronischen Dokument sowie\n3.weitere Angaben, die für die Übermittlung oder Einreichung nach den §§ 2 bis 4 erforderlich sind, um die Zuordnung und Weiterverarbeitung der elektronischen Dokumente einschließlich der Anlagen zu gewährleisten.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 5","Zustellung elektronischer Dokumente","5",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 4","Einreichung auf einem Datenträger","4",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 3","Einreichung während einer Anhörung oder mündlichen Verhandlung","3",[35,39],{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 7","Einreichung in Beschwerdeverfahren","7",{"norm_key":40,"title":41,"slug":42},"§ 8","Sonderregelungen für die Verwendung des digitalen Dienstes DPMAdirektPro","8",[],false]