[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-esiv_2020-10":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":23,"neighbors_after":36,"citing_decisions":49,"is_thin":50},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"esiv_2020","Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2020-06-17","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fesiv_2020\u002Fxml.zip",1223081,"§ 10","10","Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung","Einheitliche Sicherheitsbescheinigung","(1) Die Sicherheitsbescheinigung kann ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn 1.die Bescheinigung nicht in der vorgeschriebenen Weise genutzt wird,\n2.die Bescheinigung nicht vor Ablauf eines Jahres nach ihrer Ausstellung genutzt wird, oder\n3.sich die Rechtsvorschriften über die Betriebssicherheit wesentlich geändert haben.\n(2) Wird eine Sicherheitsbescheinigung ganz oder teilweise widerrufen, kann der Inhaber der Sicherheitsbescheinigung eine Überprüfung entsprechend § 8 verlangen.\n(3) Im Übrigen bleiben die verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften über die Aufhebung von Verwaltungsakten unberührt, wenn die Sicherheitsbehörde Sicherheitsbescheinigungsstelle war.","ESIV_2020 - Einheitliche Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung - Einheitliche Sicherheitsbescheinigung - § 10 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung\n\n(1) Die Sicherheitsbescheinigung kann ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn 1.die Bescheinigung nicht in der vorgeschriebenen Weise genutzt wird,\n2.die Bescheinigung nicht vor Ablauf eines Jahres nach ihrer Ausstellung genutzt wird, oder\n3.sich die Rechtsvorschriften über die Betriebssicherheit wesentlich geändert haben.\n(2) Wird eine Sicherheitsbescheinigung ganz oder teilweise widerrufen, kann der Inhaber der Sicherheitsbescheinigung eine Überprüfung entsprechend § 8 verlangen.\n(3) Im Übrigen bleiben die verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften über die Aufhebung von Verwaltungsakten unberührt, wenn die Sicherheitsbehörde Sicherheitsbescheinigungsstelle war.",{"teil":21,"kapitel":22},"Teil 2","Kapitel 1",[24,28,32],{"norm_key":25,"title":26,"slug":27},"§ 9","Änderung einer Sicherheitsbescheinigung","9",{"norm_key":29,"title":30,"slug":31},"§ 8","Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018\u002F763","8",{"norm_key":33,"title":34,"slug":35},"§ 7","Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets","7",[37,41,45],{"norm_key":38,"title":39,"slug":40},"§ 11","Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur","11",{"norm_key":42,"title":43,"slug":44},"§ 12","Unverhältnismäßige Maßnahmen","12",{"norm_key":46,"title":47,"slug":48},"§ 13","Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen","13",[],false]