[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-eustbv_1993-2":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":26,"citing_decisions":39,"is_thin":40},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"eustbv_1993","Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1992-08-11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Feustbv_1993\u002Fxml.zip",1224173,"§ 2","2","Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände",null,"Die Einfuhrumsatzsteuerfreiheit für Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände (Artikel 32 bis 38 der in § 1 Abs. 1 genannten Verordnung) ist ausgeschlossen für Gegenstände, die 1.ganz oder teilweise zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden, die nach § 15 Abs. 2 und 3 des Gesetzes den Vorsteuerabzug ausschließen,\n2.von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren nichtunternehmerischen Bereich eingeführt werden oder\n3.von einem Unternehmer eingeführt werden, der die Vorsteuerbeträge nach Durchschnittssätzen (§§ 23 und 24 des Gesetzes) ermittelt.","EUSTBV_1993 - § 2 Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände\n\nDie Einfuhrumsatzsteuerfreiheit für Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände (Artikel 32 bis 38 der in § 1 Abs. 1 genannten Verordnung) ist ausgeschlossen für Gegenstände, die 1.ganz oder teilweise zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden, die nach § 15 Abs. 2 und 3 des Gesetzes den Vorsteuerabzug ausschließen,\n2.von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren nichtunternehmerischen Bereich eingeführt werden oder\n3.von einem Unternehmer eingeführt werden, der die Vorsteuerbeträge nach Durchschnittssätzen (§§ 23 und 24 des Gesetzes) ermittelt.",{},[22],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 1","Allgemeines","1",[27,31,35],{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 3","Landwirtschaftliche Erzeugnisse","3",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 4","Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters","4",{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 5","Tiere für Laborzwecke","5",[],false]