[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-expertenratv-4":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":47,"is_thin":48},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"expertenratv","Verordnung zur Ausgestaltung des unabhängigen Expertenrats für Klimafragen und zur Einsetzung der Geschäftsstelle","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2020-11-09","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fexpertenratv\u002Fxml.zip",1224816,"§ 4","4","Ausscheiden eines Mitglieds des Expertenrats für Klimafragen",null,"(1) Die Mitglieder des Expertenrats für Klimafragen sind berechtigt, ihr Amt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Bundesregierung niederzulegen.\n(2) Erklärt ein Mitglied sein Ausscheiden, scheidet es erst nach dem Ablauf des übernächsten Monats nach Eingang der Mitteilung aus.\n(3) Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so wird ein neues Mitglied für die verbleibende Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds durch die Bundesregierung benannt.","EXPERTENRATV - § 4 Ausscheiden eines Mitglieds des Expertenrats für Klimafragen\n\n(1) Die Mitglieder des Expertenrats für Klimafragen sind berechtigt, ihr Amt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Bundesregierung niederzulegen.\n(2) Erklärt ein Mitglied sein Ausscheiden, scheidet es erst nach dem Ablauf des übernächsten Monats nach Eingang der Mitteilung aus.\n(3) Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so wird ein neues Mitglied für die verbleibende Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds durch die Bundesregierung benannt.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 3","Unvereinbarkeit von Ämtern und Verschwiegenheitspflicht","3",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 2","Geschäftsstelle","2",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 1","Sitz des Expertenrats für Klimafragen","1",[35,39,43],{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 5","Beschlussfassung des Expertenrats für Klimafragen","5",{"norm_key":40,"title":41,"slug":42},"§ 6","Anhörung und Befragung von Behörden oder Sachverständigen","6",{"norm_key":44,"title":45,"slug":46},"§ 7","Datenübermittlung","7",[],false]