[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-khbv-9":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":33,"citing_decisions":45,"is_thin":46},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"khbv","Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1978-04-10","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fkhbv\u002Fxml.zip",1245467,"§ 9","9","Befreiungsvorschrift",null,"Ein Krankenhaus mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Über die Befreiung entscheidet auf Antrag des Krankenhauses die zuständige Landesbehörde; dabei sind einvernehmliche Regelungen mit den in § 18 Absatz 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten anzustreben.","KHBV - § 9 Befreiungsvorschrift\n\nEin Krankenhaus mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Über die Befreiung entscheidet auf Antrag des Krankenhauses die zuständige Landesbehörde; dabei sind einvernehmliche Regelungen mit den in § 18 Absatz 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten anzustreben.",{},[22,26,29],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 8","Kosten- und Leistungsrechnung","8",{"norm_key":27,"title":17,"slug":28},"§ 7","7",{"norm_key":30,"title":31,"slug":32},"§ 6","Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen","6",[34,38,42],{"norm_key":35,"title":36,"slug":37},"§ 10","Ordnungswidrigkeiten","10",{"norm_key":39,"title":40,"slug":41},"§ 11","Übergangsvorschrift","11",{"norm_key":43,"title":17,"slug":44},"Anlage 1","anlage-1",[],false]