[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-krwg-anlage-2":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"krwg","Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2012-02-24","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fkrwg\u002Fxml.zip",1247147,"Anlage 2","anlage-2","Verwertungsverfahren","Schlussbestimmungen","(Fundstelle: BGBl.\nI 2012, 243)R 1Hauptverwendung als Brennstoff oder als anderes Mittel der Energieerzeugung\nR 2Rückgewinnung und Regenerierung von Lösemitteln\nR 3Recycling und Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren)\nR 4Recycling und Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen\nR 5Recycling und Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen\nR 6Regenerierung von Säuren und Basen\nR 7Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von Verunreinigungen dienen\nR 8Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen\nR 9Erneute Ölraffination oder andere Wiederverwendungen von Öl\nR 10Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung\nR 11Verwendung von Abfällen, die bei einem der in R 1 bis R 10 aufgeführten Verfahren gewonnen werden\nR 12Austausch von Abfällen, um sie einem der in R 1 bis R 11 aufgeführten Verfahren zu unterziehen\nR 13Lagerung von Abfällen bis zur Anwendung eines der in R 1 bis R 12 aufgeführten Verfahren (ausgenommen zeitweilige Lagerung bis zur Sammlung auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle)\na)Hierunter fallen Verbrennungsanlagen, deren Zweck in der Behandlung fester Siedlungsabfälle besteht, nur dann, wenn deren Energieeffizienz mindestens folgende Werte hat: aa)0,60 für in Betrieb befindliche Anlagen, die bis zum 31.\nDezember 2008 genehmigt worden sind,\nbb)0,65 für Anlagen, die nach dem 31.\nDezember 2008 genehmigt worden sind oder genehmigt werden.\nb)Bei der Berechnung nach Buchstabe a wird folgende Formel verwendet: Energieeffizienz = (Ep – (Ef + Ei)) \u002F (0,97 x (Ew + Ef)).\nc)Im Rahmen der in Buchstabe b enthaltenen Formel bedeutet: aa)Ep die jährlich als Wärme oder Strom erzeugte Energie.\nDer Wert wird berechnet, indem Elektroenergie mit dem Faktor 2,6 und für gewerbliche Zwecke erzeugte Wärme mit dem Faktor 1,1 (Gigajoule pro Jahr) multipliziert wird;\nbb)Ef der jährliche Input von Energie in das System aus Brennstoffen, die zur Erzeugung von Dampf eingesetzt werden (Gigajoule pro Jahr);\ncc)Ew die jährliche Energiemenge, die im behandelten Abfall enthalten ist, berechnet anhand des unteren Heizwerts des Abfalls (Gigajoule pro Jahr);\ndd)Ei die jährliche importierte Energiemenge ohne Ew und Ef (Gigajoule pro Jahr);\nee)0,97 ein Faktor zur Berechnung der Energieverluste durch Rost- und Kesselasche sowie durch Strahlung.\nd)Der Wert der Energieeffizienzformel wird mit einem Klimakorrekturfaktor (Climate Correction Factor, CCF) wie folgt multipliziert: aa)CCF für vor dem 1.\nSeptember 2015 in Betrieb befindliche und nach geltendem EU-Recht genehmigte Anlagen: CCF =1, wenn HDD > = 3 350\nCCF =1,25, wenn HDD \u003C = 2 150\nCCF =– (0,25\u002F1 200) × HDD + 1,698, wenn 2 150 \u003C HDD \u003C 3 350;\nbb)CCF für nach dem 31.\nAugust 2015 genehmigte Anlagen und für Anlagen gemäß Nummer 1 ab 31.\nDezember 2029: CCF =1, wenn HDD > = 3 350\nCCF =1,12, wenn HDD \u003C = 2 150\nCCF =– (0,12\u002F1 200) × HDD + 1,335, wenn 2 150 \u003C HDD \u003C 3 350.\n(Der sich daraus ergebende CCF-Wert wird auf drei Dezimalstellen gerundet).Der HDD-Wert (Heizgradtage) sollte dem Durchschnitt der jährlichen HDD-Werte für den Standort der Verbrennungsanlage entsprechen, berechnet für einen Zeitraum von 20 aufeinanderfolgenden Jahren vor dem Jahr, für das der CCF bestimmt wird.\nDer HDD-Wert sollte nach der folgenden Eurostat-Methode berechnet werden: HDD = (18° C – Tm) × d, wenn Tm weniger als oder gleich 15° C (Heizschwelle) beträgt, und HDD = null, wenn Tm über 15° C beträgt; dabei ist Tm der mittleren (Tmin + Tmax)\u002F2 Außentemperatur über einen Zeitraum von d Tagen.\nDie Berechnungen sind täglich durchzuführen (d = 1) und auf ein Jahr hochzurechnen.\ne)Diese Formel ist entsprechend dem Referenzdokument zu den besten verfügbaren Techniken für die Abfallverbrennung zu verwenden.\nDies schließt Vergasung und Pyrolyse unter Verwendung der Bestandteile als Chemikalien ein.Dies schließt die Bodenreinigung, die zu einer Verwertung des Bodens und zu einem Recycling anorganischer Baustoffe führt, ein.Falls sich kein anderer R-Code für die Einstufung eignet, kann das Verfahren R 12 vorbereitende Verfahren einschließen, die der Verwertung einschließlich der Vorbehandlung vorangehen, zum Beispiel Demontage, Sortieren, Zerkleinern, Verdichten, Pelletieren, Trocknen, Schreddern, Konditionierung, Neuverpacken, Trennung, Vermengen oder Vermischen vor Anwendung eines der in R 1 bis R 11 aufgeführten Verfahren.Unter einer zeitweiligen Lagerung ist eine vorläufige Lagerung im Sinne des § 3 Absatz 15 zu verstehen.","KRWG - Schlussbestimmungen - Anlage 2 Verwertungsverfahren [1\u002F2]\n\n(Fundstelle: BGBl.\nI 2012, 243)R 1Hauptverwendung als Brennstoff oder als anderes Mittel der Energieerzeugung\nR 2Rückgewinnung und Regenerierung von Lösemitteln\nR 3Recycling und Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren)\nR 4Recycling und Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen\nR 5Recycling und Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen\nR 6Regenerierung von Säuren und Basen\nR 7Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von Verunreinigungen dienen\nR 8Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen\nR 9Erneute Ölraffination oder andere Wiederverwendungen von Öl\nR 10Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung\nR 11Verwendung von Abfällen, die bei einem der in R 1 bis R 10 aufgeführten Verfahren gewonnen werden\nR 12Austausch von Abfällen, um sie einem der in R 1 bis R 11 aufgeführten Verfahren zu unterziehen\nR 13Lagerung von Abfällen bis zur Anwendung eines der in R 1 bis R 12 aufgeführten Verfahren (ausgenommen zeitweilige Lagerung bis zur Sammlung auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle)\na)Hierunter fallen Verbrennungsanlagen, deren Zweck in der Behandlung fester Siedlungsabfälle besteht, nur dann, wenn deren Energieeffizienz mindestens folgende Werte hat: aa)0,60 für in Betrieb befindliche Anlagen, die bis zum 31.\nDezember 2008 genehmigt worden sind,\nbb)0,65 für Anlagen, die nach dem 31.\nDezember 2008 genehmigt worden sind oder genehmigt werden.\nb)Bei der Berechnung nach Buchstabe a wird folgende Formel verwendet: Energieeffizienz = (Ep – (Ef + Ei)) \u002F (0,97 x (Ew + Ef)).\nc)Im Rahmen der in Buchstabe b enthaltenen Formel bedeutet: aa)Ep die jährlich als Wärme oder Strom erzeugte Energie.\nDer Wert wird berechnet, indem Elektroenergie mit dem Faktor 2,6 und für gewerbliche Zwecke erzeugte Wärme mit dem Faktor 1,1 (Gigajoule pro Jahr) multipliziert wird;\nbb)Ef der jährliche Input von Energie in das System aus Brennstoffen, die zur Erzeugung von Dampf eingesetzt werden (Gigajoule pro Jahr);\ncc)Ew die jährliche Energiemenge, die im behandelten Abfall enthalten ist, berechnet anhand des unteren Heizwerts des Abfalls (Gigajoule pro Jahr);\ndd)Ei die jährliche importierte Energiemenge ohne Ew und Ef (Gigajoule pro Jahr);\nee)0,97 ein Faktor zur Berechnung der Energieverluste durch Rost- und Kesselasche sowie durch Strahlung.\nd)Der Wert der Energieeffizienzformel wird mit einem Klimakorrekturfaktor (Climate Correction Factor, CCF) wie folgt multipliziert: aa)CCF für vor dem 1.\nSeptember 2015 in Betrieb befindliche und nach geltendem EU-Recht genehmigte Anlagen: CCF =1, wenn HDD > = 3 350\nCCF =1,25, wenn HDD \u003C = 2 150\nCCF =– (0,25\u002F1 200) × HDD + 1,698, wenn 2 150 \u003C HDD \u003C 3 350;\nbb)CCF für nach dem 31.\nAugust 2015 genehmigte Anlagen und für Anlagen gemäß Nummer 1 ab 31.\nDezember 2029: CCF =1, wenn HDD > = 3 350\nCCF =1,12, wenn HDD \u003C = 2 150\nCCF =– (0,12\u002F1 200) × HDD + 1,335, wenn 2 150 \u003C HDD \u003C 3 350.\n(Der sich daraus ergebende CCF-Wert wird auf drei Dezimalstellen gerundet).Der HDD-Wert (Heizgradtage) sollte dem Durchschnitt der jährlichen HDD-Werte für den Standort der Verbrennungsanlage entsprechen, berechnet für einen Zeitraum von 20 aufeinanderfolgenden Jahren vor dem Jahr, für das der CCF bestimmt wird.\nDer HDD-Wert sollte nach der folgenden Eurostat-Methode berechnet werden: HDD = (18° C – Tm) × d, wenn Tm weniger als oder gleich 15° C (Heizschwelle) beträgt, und HDD = null, wenn Tm über 15° C beträgt; dabei ist Tm der mittleren (Tmin + Tmax)\u002F2 Außentemperatur über einen Zeitraum von d Tagen.\nDie Berechnungen sind täglich durchzuführen (d = 1) und auf ein Jahr hochzurechnen.\ne)Diese Formel ist entsprechend dem Referenzdokument zu den besten verfügbaren Techniken für die Abfallverbrennung zu verwenden.",{"teil":21},"Teil 9",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"Anlage 1","Beseitigungsverfahren","anlage-1",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 72","Übergangsvorschrift","72",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 71","Ausschluss abweichenden Landesrechts","71",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"Anlage 3","Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik","anlage-3",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"Anlage 4","Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33","anlage-4",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"Anlage 5","(zu § 6 Absatz 3)","anlage-5",[],false]