[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-mindzv_2016-anlage-2":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":35,"is_thin":36},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"mindzv_2016","Verordnung über die Mindestbeitragsrückerstattung in der Lebensversicherung","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2016-04-18","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fmindzv_2016\u002Fxml.zip",1254836,"Anlage 2","anlage-2","(zu § 15 Absatz 3)",null,"(Fundstelle: BGBl. I 2020, 1688)\nDurch Einschüssefinanzierte Absicherungder Zinsgarantien im Geschäftsjahr …Stand am Anfang des Geschäftsjahres\t… Euro\nStand am Ende des Geschäftsjahres\t… Euro\nIm Geschäftsjahr ist ein Betrag von … Euro zur Rückerstattung früherer Einschüsse verfügbar.\nDas Lebensversicherungsunternehmen hatte die Rückstellungen erhöht, um die Zinsgarantien der Versicherungsverträge gegen das anhaltende Niedrigzinsumfeld abzusichern. Zur Finanzierung der höheren Rückstellungen hat das Unternehmen Einschüsse erhalten. Die Tabelle gibt an, in welchem Umfang dadurch Einschüsse in den Rückstellungen gebunden sind (entspricht dem extern finanzierten Rückstellungsteil im Sinne des § 3 Absatz 7 der Mindestzuführungsverordnung). Wird ein Teil der gebundenen Einschüsse nicht mehr zur Absicherung der Zinsgarantien benötigt, kann er zur Rückerstattung der Einschüsse verwendet werden.","MINDZV_2016 - Anlage 2 (zu § 15 Absatz 3)\n\n(Fundstelle: BGBl. I 2020, 1688)\nDurch Einschüssefinanzierte Absicherungder Zinsgarantien im Geschäftsjahr …Stand am Anfang des Geschäftsjahres\t… Euro\nStand am Ende des Geschäftsjahres\t… Euro\nIm Geschäftsjahr ist ein Betrag von … Euro zur Rückerstattung früherer Einschüsse verfügbar.\nDas Lebensversicherungsunternehmen hatte die Rückstellungen erhöht, um die Zinsgarantien der Versicherungsverträge gegen das anhaltende Niedrigzinsumfeld abzusichern. Zur Finanzierung der höheren Rückstellungen hat das Unternehmen Einschüsse erhalten. Die Tabelle gibt an, in welchem Umfang dadurch Einschüsse in den Rückstellungen gebunden sind (entspricht dem extern finanzierten Rückstellungsteil im Sinne des § 3 Absatz 7 der Mindestzuführungsverordnung). Wird ein Teil der gebundenen Einschüsse nicht mehr zur Absicherung der Zinsgarantien benötigt, kann er zur Rückerstattung der Einschüsse verwendet werden.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"Anlage 1","(zu § 15 Absatz 1)","anlage-1",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 17","Inkrafttreten","17",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 16","Übergangsvorschrift","16",[],[],false]