[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-nemv-1":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":22,"citing_decisions":35,"is_thin":47},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"nemv","Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2004-05-24","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fnemv\u002Fxml.zip",1257725,"§ 1","1","Anwendungsbereich",null,"(1) Nahrungsergänzungsmittel im Sinne dieser Verordnung ist ein Lebensmittel, das 1.dazu bestimmt ist, die allgemeine Ernährung zu ergänzen,\n2.ein Konzentrat von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung allein oder in Zusammensetzung darstellt und\n3.in dosierter Form, insbesondere in Form von Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen und anderen ähnlichen Darreichungsformen, Pulverbeuteln, Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen, in den Verkehr gebracht wird.\n(2) Nährstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Vitamine und Mineralstoffe, einschließlich Spurenelemente.","NEMV - § 1 Anwendungsbereich\n\n(1) Nahrungsergänzungsmittel im Sinne dieser Verordnung ist ein Lebensmittel, das 1.dazu bestimmt ist, die allgemeine Ernährung zu ergänzen,\n2.ein Konzentrat von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung allein oder in Zusammensetzung darstellt und\n3.in dosierter Form, insbesondere in Form von Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen und anderen ähnlichen Darreichungsformen, Pulverbeuteln, Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen, in den Verkehr gebracht wird.\n(2) Nährstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Vitamine und Mineralstoffe, einschließlich Spurenelemente.",{},[],[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 2","Abgabe in Verpackungen","2",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 3","Zugelassene Stoffe","3",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 4","Kennzeichnung","4",[36,42],{"title":37,"ecli":17,"leitsatz":38,"date":39,"source_url":40,"source_type":41},"BFH, Urt. v. 14.04.2015 – VI R 89\u002F13","1. Aufwendungen für Arzneimittel i.S. des § 2 AMG unterfallen nicht dem Abzugsverbot für Diätverpflegung nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG .\n2. Sie sind als außergewöhnliche Belastung nach § 33 Abs. 1 EStG zu berücksichtigen, wenn die Medikation einer Krankheit geschuldet und deshalb ärztlich verordnet worden ist. Der Umstand, dass der Steuerpflichtige wegen dieser Krankheit zugleich eine Diät halten muss, steht dem Abzug nach § 33 Abs. 1 EStG nicht entgegen .","2015-04-14","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-STRE201510180.zip","rechtsprechung",{"title":43,"ecli":17,"leitsatz":44,"date":45,"source_url":46,"source_type":41},"BFH, Urt. v. 30.03.2010 – VII R 35\u002F09","1. Die Einreihung eines Erzeugnisses in die Position 2202 KN (\"andere nichtalkoholhaltige Getränke\") setzt voraus, dass es sich um eine Flüssigkeit handelt, die zum unmittelbaren menschlichen Genuss geeignet und auch bestimmt ist .\n2. Lebensmittelzubereitungen, die als Nahrungsergänzungsmittel gekennzeichnet sind, in flüssiger Form in Trinkfläschchen vertrieben werden und sich unmittelbar zum Trinken eignen, sind in die Position 2202 KN einzureihen, auch wenn sie nach den Empfehlungen des Herstellers nur in kleinen Mengen oder mit einer bestimmten Menge Wasser verdünnt einzunehmen sind    .\n3. In Bezug auf solche Lebensmittelzubereitungen ist die Position 2202 KN im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3a genauer als die Position 2106 KN .","2010-03-30","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002Fdocs\u002Fbsjrs\u002Fjb-STRE201010145.zip",false]