[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-nutzev-5":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":47,"is_thin":48},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"nutzev","Verordnung über eine angemessene Gestaltung von Nutzungsentgelten","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1993-07-22","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fnutzev\u002Fxml.zip",1258421,"§ 5","5","Entgelterhöhung bei Garagenflächen",null,"(1) Die Nutzungsentgelte für Garagengrundstücke sind ab dem 1. November 1993 nach der Anzahl der Stellplätze zu bemessen. Die Entgelte dürfen bis zur Höhe der ortsüblichen Entgelte erhöht werden, jedoch auf mindestens 60 Deutsche Mark je Stellplatz im Jahr.\n(2) Garagengrundstücke sind Grundstücke oder Teile von Grundstücken, die mit einer oder mehreren Garagen oder ähnlichen Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge bebaut sind und deren wesentlicher Nutzungszweck das Einstellen von Kraftfahrzeugen ist.","NUTZEV - § 5 Entgelterhöhung bei Garagenflächen\n\n(1) Die Nutzungsentgelte für Garagengrundstücke sind ab dem 1. November 1993 nach der Anzahl der Stellplätze zu bemessen. Die Entgelte dürfen bis zur Höhe der ortsüblichen Entgelte erhöht werden, jedoch auf mindestens 60 Deutsche Mark je Stellplatz im Jahr.\n(2) Garagengrundstücke sind Grundstücke oder Teile von Grundstücken, die mit einer oder mehreren Garagen oder ähnlichen Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge bebaut sind und deren wesentlicher Nutzungszweck das Einstellen von Kraftfahrzeugen ist.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 4","Entgelterhöhung bei vertragwidriger Nutzung","4",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 3","Schrittweise Entgelterhöhung bis zur Höhe der ortsüblichen Entgelte","3",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 2","Abweichende Entgeltvereinbarungen","2",[35,39,43],{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 6","Erklärung über die Entgelterhöhung","6",{"norm_key":40,"title":41,"slug":42},"§ 7","Gutachten und Auskünfte über die ortsüblichen Entgelte","7",{"norm_key":44,"title":45,"slug":46},"§ 8","Kündigung des Nutzers","8",[],false]