[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-steinkohlefing-2":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":26,"citing_decisions":39,"is_thin":40},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"steinkohlefing","Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2007-12-20","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsteinkohlefing\u002Fxml.zip",1278704,"§ 2","2","Begriffsbestimmungen",null,"Im Sinne dieses Gesetzes ist 1.ein Kraftwerk eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Dampf oder Dampf und Gas oder Verbrennungsmotoren; unerheblich ist es, ob der Dampf oder das Gas in einer Turbo-Generatoren-Anlage völlig zur Stromerzeugung ausgenutzt oder nach nur teilweiser Ausnutzung für andere Zwecke, zum Beispiel für Heiz- und Fabrikationsdampf, genutzt wird,\n2.Drittlandskohle die außerhalb des Bereichs der Europäischen Union gewonnene Steinkohle.","STEINKOHLEFING - § 2 Begriffsbestimmungen\n\nIm Sinne dieses Gesetzes ist 1.ein Kraftwerk eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Dampf oder Dampf und Gas oder Verbrennungsmotoren; unerheblich ist es, ob der Dampf oder das Gas in einer Turbo-Generatoren-Anlage völlig zur Stromerzeugung ausgenutzt oder nach nur teilweiser Ausnutzung für andere Zwecke, zum Beispiel für Heiz- und Fabrikationsdampf, genutzt wird,\n2.Drittlandskohle die außerhalb des Bereichs der Europäischen Union gewonnene Steinkohle.",{},[22],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 1","Zweck","1",[27,31,35],{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 3","Finanzplafonds","3",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 4","Verpflichtungen der Bergbauunternehmen nach Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus","4",{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 5","Anpassungsgeld","5",[],false]