[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-strabbo_1987-58":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":22,"neighbors_after":35,"citing_decisions":48,"is_thin":49},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"strabbo_1987","Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1987-12-11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fstrabbo_1987\u002Fxml.zip",1280372,"§ 58","58","Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge","Betrieb","(1) Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen. Vor allem dürfen sie besondere und unabhängige Bahnkörper nur an den dafür bestimmten Stellen überqueren. Der Betriebsleiter kann Ausnahmen zulassen.\n(2) Vertreter der Technischen Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind, sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes oder Auftrages Betriebsanlagen und Fahrzeuge zu betreten. Sie müssen sich ausweisen können.\n(3) Die Technische Aufsichtsbehörde kann im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde Unternehmern des Personenverkehrs die Benutzung besonderer und unabhängiger Bahnkörper durch Kraftomnibusse oder Obusse des Linienverkehrs gestatten. Die Sicherheit des Bahnbetriebes darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.","STRABBO_1987 - Betrieb - § 58 Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge\n\n(1) Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen. Vor allem dürfen sie besondere und unabhängige Bahnkörper nur an den dafür bestimmten Stellen überqueren. Der Betriebsleiter kann Ausnahmen zulassen.\n(2) Vertreter der Technischen Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind, sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes oder Auftrages Betriebsanlagen und Fahrzeuge zu betreten. Sie müssen sich ausweisen können.\n(3) Die Technische Aufsichtsbehörde kann im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde Unternehmern des Personenverkehrs die Benutzung besonderer und unabhängiger Bahnkörper durch Kraftomnibusse oder Obusse des Linienverkehrs gestatten. Die Sicherheit des Bahnbetriebes darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.",{"abschnitt":21},"Sechster Abschnitt",[23,27,31],{"norm_key":24,"title":25,"slug":26},"§ 57","Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge","57",{"norm_key":28,"title":29,"slug":30},"§ 56","Verhalten bei Mängeln an Zügen","56",{"norm_key":32,"title":33,"slug":34},"§ 55","Teilnahme am Straßenverkehr","55",[36,40,44],{"norm_key":37,"title":38,"slug":39},"§ 59","Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen","59",{"norm_key":41,"title":42,"slug":43},"§ 60","Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen","60",{"norm_key":45,"title":46,"slug":47},"§ 61","Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen","61",[],false]