[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-trzollv-26":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":23,"neighbors_after":36,"citing_decisions":49,"is_thin":50},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"trzollv","Verordnung zur Durchführung des Truppenzollgesetzes","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2009-08-24","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Ftrzollv\u002Fxml.zip",1286335,"§ 26","26","Übersiedlungsgut","Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut","Einfuhrwaren, die nach § 21 des Gesetzes als Übersiedlungsgut einfuhrabgabenfrei sind, gelten mit dem Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder als Mitglied des Hauptquartiers als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als überlassen. Dies gilt nicht für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuganhänger, Wasserfahrzeuge und Luftfahrzeuge.","TRZOLLV - Abgabe durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere - Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut - § 26 Übersiedlungsgut\n\nEinfuhrwaren, die nach § 21 des Gesetzes als Übersiedlungsgut einfuhrabgabenfrei sind, gelten mit dem Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder als Mitglied des Hauptquartiers als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als überlassen. Dies gilt nicht für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuganhänger, Wasserfahrzeuge und Luftfahrzeuge.",{"abschnitt":21,"kapitel":22},"Abschnitt 2","Kapitel 5",[24,28,32],{"norm_key":25,"title":26,"slug":27},"§ 25","Geringfügige Pflichtverletzungen","25",{"norm_key":29,"title":30,"slug":31},"§ 24","Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge","24",{"norm_key":33,"title":34,"slug":35},"§ 23","Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppenverwendung","23",[37,41,45],{"norm_key":38,"title":39,"slug":40},"§ 27","Zuständige Zollstelle","27",{"norm_key":42,"title":43,"slug":44},"§ 28","Ordnungswidrigkeiten","28",{"norm_key":46,"title":47,"slug":48},"§ 29","Inkrafttreten, Außerkrafttreten","29",[],false]