[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-ustatg_2005-4":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":17,"content":18,"enriched_content":19,"hierarchy":20,"neighbors_before":21,"neighbors_after":34,"citing_decisions":47,"is_thin":48},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"ustatg_2005","Umweltstatistikgesetz","gii","de","statute","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","2005-08-16","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fustatg_2005\u002Fxml.zip",1288136,"§ 4","4","Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind",null,"Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den zuständigen Behörden 1.für gefährliche Abfälle, über die Nachweise zu führen sind, die Erhebungsmerkmalea)Art und Menge der vom Erzeuger abgegebenen oder in eigenen Anlagen oder anderweitig behandelten, gelagerten und abgelagerten Abfälle,\nb)Abfallerzeuger nach Wirtschaftszweigen sowie deren Erzeugernummer,\n2.für die Verbringung von Abfällen in den, durch den und aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes die Erhebungsmerkmalea)Art und Menge der Abfälle nach Herkunfts- und Empfängerstaat,\nb)Art der Beseitigung und Verwertung.","USTATG_2005 - § 4 Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind\n\nDie Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den zuständigen Behörden 1.für gefährliche Abfälle, über die Nachweise zu führen sind, die Erhebungsmerkmalea)Art und Menge der vom Erzeuger abgegebenen oder in eigenen Anlagen oder anderweitig behandelten, gelagerten und abgelagerten Abfälle,\nb)Abfallerzeuger nach Wirtschaftszweigen sowie deren Erzeugernummer,\n2.für die Verbringung von Abfällen in den, durch den und aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes die Erhebungsmerkmalea)Art und Menge der Abfälle nach Herkunfts- und Empfängerstaat,\nb)Art der Beseitigung und Verwertung.",{},[22,26,30],{"norm_key":23,"title":24,"slug":25},"§ 3","Erhebung der Abfallentsorgung","3",{"norm_key":27,"title":28,"slug":29},"§ 2","Erhebungen, Berichtsjahr","2",{"norm_key":31,"title":32,"slug":33},"§ 1","Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik","1",[35,39,43],{"norm_key":36,"title":37,"slug":38},"§ 5","Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle","5",{"norm_key":40,"title":41,"slug":42},"§ 5a","Erhebung des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse","5a",{"norm_key":44,"title":45,"slug":46},"§ 6","Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen","6",[],false]