[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"norm-gii-wpschchegdv-2":3},{"law":4,"norm_id":13,"norm_key":14,"slug":15,"title":16,"chapter":16,"content":17,"enriched_content":18,"hierarchy":19,"neighbors_before":20,"neighbors_after":24,"citing_decisions":25,"is_thin":26},{"abbreviation":5,"title":6,"source_type":7,"jurisdiction":8,"document_kind":9,"language":8,"attribution":10,"version_date":11,"source_url":12},"wpschchegdv","Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Gesetzes zum Schutze des\nWappens der Schweizerischen Eidgenossenschaft","gii","de","regulation","Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG","1936-12-29","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fwpschchegdv\u002Fxml.zip",1296060,"§ 2","2",null,"(1) Das in § 1 beschriebene Zeichen wird für den allgemeinen Gebrauch freigegeben.\n(2) Wegen seiner Verwendung nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung können keine Ansprüche aus bestehenden Schutzrechten für Marken oder Ausstattungen geltend gemacht werden.\n(3) Marken, die das beschriebene Zeichen oder verwechslungsfähige Nachahmungen davon enthalten, können nicht mehr in das Register eingetragen werden.\n(4) (weggefallen)","WPSCHCHEGDV - § 2\n\n(1) Das in § 1 beschriebene Zeichen wird für den allgemeinen Gebrauch freigegeben.\n(2) Wegen seiner Verwendung nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung können keine Ansprüche aus bestehenden Schutzrechten für Marken oder Ausstattungen geltend gemacht werden.\n(3) Marken, die das beschriebene Zeichen oder verwechslungsfähige Nachahmungen davon enthalten, können nicht mehr in das Register eingetragen werden.\n(4) (weggefallen)",{},[21],{"norm_key":22,"title":16,"slug":23},"§ 1","1",[],[],false]