Anhang VII REG_2009_846 | Lawbster

Großprojekt: wichtigste Einzelheiten Antragsformular Infrastruktur Antragsformular Produktive Investition Datentyp

Bezeichnung des Projekts B.1.1 B.1.1 Text

Bezeichnung des Unternehmens entfällt B.1.2 Text

KMU entfällt B.1.3 J/N

Dimension: Prioritätsachse B.2.1 B.2.1 Code(s)

Dimension: Finanzierungsform B.2.2 B.2.2 Code

Dimension: Art des Gebiets B.2.3 B.2.3 Code

Dimension: Wirtschaftszweig B.2.4 B.2.4 Code(s)

NACE-Code B.2.4.1 B.2.4.1 Code(s)

Art der Investition entfällt B.2.4.2 Code

Dimension: Gebiet B.2.5 B.2.5 Code(s)

Fonds B.3.4 B.3.3 EFRE/KF

Prioritätsachse B.3.4 B.3.4 Text

ÖPP B.4.2.d entfällt J/N

Bauphase – Anfangsdatum D.1.8A D.1.5A Datum

Bauphase – Abschlussdatum D.1.8B D.1.5B Datum

Referenzzeitraum E.1.2.1 E.1.2.1 Jahre

Abzinsungssatz E.1.2.2 E.1.2.2 %

Investitionskosten insgesamt E.1.2.3 E.1.2.3 EUR

Investitionskosten insgesamt(derzeitiger Wert) E.1.2.4 entfällt EUR

Restwert E.1.2.5 entfällt EUR

Restwert (derzeitiger Wert) E.1.2.6 entfällt EUR

Einnahmen (derzeitiger Wert) E.1.2.7 entfällt EUR

Betriebliche Aufwendungen (derzeitiger Wert) E.1.2.8 entfällt EUR

Nettoeinnahmen (derzeitiger Wert) E.1.2.9 entfällt EUR

Zuschussfähige Ausgaben (derzeitiger Wert) E.1.2.10 entfällt EUR

Geschätzter Anstieg des Jahresumsatzes entfällt E.1.2.4 EUR

% Änderung des Umsatzes pro Beschäftigtem entfällt E.1.2.5 %

Finanzielle Rendite (ohne EU-Mittel) E.1.3.1A E.1.3.1A %

Finanzielle Rendite (mit EU-Mitteln) E.1.3.1B E.1.3.1B %

Derzeitiger finanzieller Kapitalwert (ohne EU-Mittel) E.1.3.2A E.1.3.2A EUR

Derzeitiger finanzieller Kapitalwert(mit EU-Mitteln) E.1.3.2B E.1.3.2B EUR

Zuschussfähige Kosten H.1.12C H.1.10C EUR

Entscheidung: Betrag H.2.1.3 H.2.1.1 EUR

Bewilligter Gemeinschaftszuschuss H.2.1.5 H.2.1.3 EUR

Bereits bescheinigte Ausgabe Betrag in EUR: H.2.3 H.2.3 EUR

Wirtschaftliche Kosten und Nutzen E.2.2 E.2.2 Text/EUR

Sozialer Abzinsungssatz E.2.3.1 E.2.3.1 %

Wirtschaftliche Rentabilität E.2.3.2 E.2.3.2 %

ÖkonomischerNettogegenwartswert (Economic net present value — ENPV) E.2.3.3 E.2.3.3 EUR

Nutzen-Kosten-Verhältnis E.2.3.4 E.2.3.4 Zahl

Zahl der unmittelbar geschaffenen Arbeitsplätze während der Umsetzungsphase E.2.4.1A E.2.4 a) 1A Zahl

Durchschnittliche Dauer der Beschäftigung für die unmittelbar geschaffenen Arbeitsplätze während der Umsetzungsphase E.2.4.1B E.2.4 a) 1B Monate/unbefristet

Zahl der unmittelbar geschaffenen Arbeitsplätze während der operationellen Phase E.2.4.2A E.2.4 a) 2A Zahl

Durchschnittliche Dauer der Beschäftigung für dieunmittelbar geschaffenen Arbeitsplätze während der operationellen Phase E.2.4.2B E.2.4 a) 2B Monate/unbefristet

Zahl der mittelbar geschaffenen Arbeitsplätze während der operationellen Phase entfällt E.2.4 a) 4A Zahl

Regionenübergreifende Auswirkungen auf die Beschäftigung entfällt E.2.4 c) Neg/Neut/Pos

UVP Entwicklungsklasse F.3.2.1 F.3.2.1 I/II/nicht abgedeckt

UVP durchgeführt falls Klasse II F.3.2.3 F.3.2.3 J/N

% der Kosten für den Ausgleich negativer Umweltauswirkungen F.6 F.6 %

Sonstige Gemeinschaftsquellen (EIB/EIF) I.1.3 I.1.3 J/N

Beteiligung von Jaspers I.4.1 I.4.1 J/N

Basisindikatoren (Basisindikator bitte aus der Auswahlliste im elektronischen System wählen): B.4.2B entfällt Zahl

GROSSPROJEKT ANTRAG AUF FINANZIELLE BETEILIGUNG GEMÄSS ARTIKEL 39 BIS 41 DER VERORDNUNG (EG) NR. 1083/2006 EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG / KOHÄSIONSFONDS INFRASTRUKTURINVESTITION [Projektbezeichnung] CCI-Nr. […] A.

ADRESSEN UND REFERENZEN A.1 Für den Antrag zuständige Behörde (d. h.

Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle) A.1.1 Name: A.1.2 Adresse: A.1.3 Ansprechpartner: A.1.4 Telefon: A.1.5 Telex/Fax: A.1.6 E-Mail: A.2 Für die Durchführung des Projekts zuständige Einrichtunpot sa te sun?g (Begünstigter) A.2.1 Name: A.2.2 Adresse: A.2.3 Ansprechpartner: A.2.4 Telefon: A.2.5 Telex/Fax: A.2.6 E-Mail: B.

PROJEKTEINZELHEITEN B.1 Bezeichnung des Projekts/der Projektphase: B.2 Kategorisierung der Projekttätigkeit (1) Code Anteil B.2.1 Code für die Dimension „Prioritätsachse” B.2.2 Code für die Dimension „Finanzierungsform” B.2.3 Code für die Dimension „Art des Gebiets” B.2.4 Code für die Dimension „Wirtschaftszweig” (2) B.2.4.1 NACE-Code (3) B.2.5 Code für die Dimension „Gebiet” (NUTS/LAU) (4) (1) Anhang II der Verordnung (EG) No. 1828/2006, sofern nichts anderes bestimmt ist.

(2)Betrifft ein Projekt mehr als einen Wirtschaftszweig, können mehrere Codes angegeben werden.

In diesem Fall ist der prozentuale Anteil für jeden Code anzugeben, wobei der Gesamtwert nicht über 100 % liegen darf.

(3)NACE-Rev. 2, vierstelliger Code: Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.

L 393 vom 30.12.2006, S. 1).

(4)Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.

L 154 vom 21.6.2003, S. 1).

Bitte verwenden Sie den detailliertesten und relevantesten NUTS-Code.

Betrifft ein Projekt mehrere individuelle NUTS/LAU2-Einheiten, erfassen Sie bitte die NUTS/LAU1 oder höhere Codes.

B.3 Vereinbarkeit und Kohärenz mit dem operationellen Programm B.3.1 Bezeichnung des mit dem Projekt zusammenhängenden operationellen Programms B.3.2 CCI-Nr. des operationellen Programms B.3.3 Fonds EFRE Kohäsionsfonds B.3.4 Bezeichnung der Prioritätsachse B.4 Projektbeschreibung B.4.1 Beschreibung des Projekts (der Projektphase) a) Bitte beschreiben Sie das Projekt (die Projektphase): b) Falls es sich bei dem Projekt um eine Phase eines Projekts handelt: Bitte beschreiben Sie die vorgesehenen Stufen der Umsetzung (mit Angaben dazu, ob diese technisch und finanziell unabhängig sind): c) Welche Kriterien wurden bei der Aufteilung des Projekts in Phasen angewandt?

B.4.2 Technische Beschreibung der Infrastrukturinvestitionen a) Beschreiben Sie die vorgeschlagene Infrastruktur und die Arbeiten, für die Unterstützung vorgeschlagen wird, unter Angabe der Hauptmerkmale und Bestandteile: b) Geben Sie die wichtigsten Output-Indikatoren und gegebenenfalls die Basisindikatoren für die betreffenden Arbeiten an: c) Hauptbegünstigte der Infrastruktur (d. h.

Zielpopulation, nach Möglichkeit quantifiziert): d) Wird die Infrastruktur von einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) errichtet?

Ja Nein Falls ja, bitte beschreiben Sie die Form der ÖPP (Auswahlprozess für private Partner, Struktur der ÖPP, eigentumsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Infrastruktur, Regelung der Risikoverteilung usw.):

Beschreiben Sie im Einzelnen, wie die Infrastruktur nach Abschluss des Projekts verwaltet werden soll (d. h. öffentliche Verwaltung, Konzession, andere Form der öffentlich-privaten Partnerschaft): e) Ist das Projekt Teil eines auf Gemeinschaftsebene vereinbarten transeuropäischen Netzes?

Ja Nein B.5 Projektziele B.5.1 Derzeitige Infrastruktur und Auswirkungen des Projekts Bitte geben Sie an, in welchem Maße die Region(en) derzeit mit der Art Infrastruktur ausgestattet ist/sind, die unter diesen Antrag fallen; vergleichen Sie dies mit dem Stand, auf dem sich die Infrastruktur spätestens im Zieljahr 20.. befinden soll (d. h. ggf. nach der einschlägigen Strategie oder nationalen/regionalen Plänen).

Geben Sie den vorhersehbaren Beitrag des Projekts zu den Zielen der Strategie/des Plans an.

Nennen Sie mögliche Engpässe oder Probleme, die zu lösen sind: B.5.2 Sozioökonomische Ziele Skizzieren Sie die sozioökonomischen Ziele des Programms: B.5.3 Beitrag zur Verwirklichung des operationellen Programms Geben Sie an, welchen Beitrag das Projekt zu den Prioritätsachsen des operationellen Programms leistet (möglichst unter Angabe quantifizierter Indikatoren): C.

ERGEBNISSE DER DURCHFÜHRBARKEITSSTUDIEN C.1 Fassen Sie die wichtigsten Schlussfolgerungen der Durchführbarkeitsstudien zusammen: Bitte genaue Referenzen angeben, wenn EFRE, Kohäsionsfonds, ISPA oder andere EU-Finanzmittel an der Finanzierung der Durchführbarkeitsstudie beteiligt sind/waren: C.1.1 Bedarfsanalyse Zusammenfassung der Bedarfsanalyse einschließlich der vorausgesagten Verwendungsrate bei Fertigstellung und der Bedarfswachstumsrate: C.1.2 In Erwägung gezogene Möglichkeiten Skizzieren Sie die in den Durchführbarkeitsstudien erwogenen Alternativen:

ZEITPLAN D.1 Zeitplan des Projekts Bitte unten den Zeitplan für das Projekt angeben.

Betrifft der Antrag eine Projektphase, bitte genau angeben, für welche Elemente des Gesamtprojekts Unterstützung beantragt wird: Anfangsdatum (A) Tag/Monat/Jahr Abschlußdatum (B) Tag/Monat/Jahr 1.

Durchführbarkeitsstudien: 2.

Kosten-Nutzen-Analyse (einschl.

Finanzanalyse): 3.

Umweltverträglichkeitsprüfung: 4.

Entwurfsstudien: 5.

Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen: 6.

Voraussichtlicher Beginn des/der Ausschreibungsverfahren(s) (*): 7.

Landerwerb: 8.

Bauphase/-vertrag: 9.

Operative Phase: (*) Genaue Angaben zu jeder Ausschreibung.

Bitte legen Sie eine Zusammenfassung des Zeitplans der wichtigsten Maßnahmenkategorien (z.

B., falls verfügbar, ein Gantt-Diagramm) bei.

D.2 Projektreife Beschreiben Sie den Zeitplan des Projekts (D.1) im Hinblick auf die technischen und finanziellen Fortschritte und die derzeitige Projektreife unter folgenden Überschriften: D.2.1 Technische Aspekte (Durchführbarkeitsstudie usw.): D.2.2 Verwaltung (Genehmigungen, UVP, Landerwerb, Ausschreibungen usw.): D.2.3 Finanzielle Aspekte (Mittelbindungen in Bezug auf nationale öffentliche Ausgaben, beantragte oder gewährte Darlehen usw. – bitte Referenzen angeben): D.2.4 Falls das Projekt bereits begonnen hat, geben Sie den derzeitigen Stand der Arbeiten an: E.

KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE Dieser Teil ist auf der Grundlage der Anleitung zur Kosten-Nutzen-Analyse von Großprojekten zu erstellen.

Zusätzlich zu den vorzulegenden Zusammenfassungen ist als Unterlage zu diesem Antrag das vollständige Dokument der Kosten-Nutzen-Analyse als Anhang II vorzulegen.

E.1 Finanzanalyse Die wesentlichen Elemente der Finanzanalyse sind nachfolgend zusammenzufassen.

E.1.1 Kurzbeschreibung der Methodik und der spezifischen Prämissen E.1.2 Wichtigste für die Kosten-Nutzen-Analyse im Rahmen der Finanzanalyse verwendeten Elemente und Parameter Wichtigste Elemente und Parameter Wert Nicht diskontiert Wert Diskontiert (NPV) 1.

Referenzzeitraum (Jahre) 2.

Finanzielle Diskontrate (%) (1) 3.

Gesamtinvestitionskosten außer unvorhergesehene Ausgaben (in EUR, nicht diskontiert) (2) 4.

Gesamtinvestitionskosten (in EUR, diskontiert) 5.

Restwert (in EUR, nicht diskontiert) 6.

Restwert (in EUR, diskontiert) 7.

Einnahmen (in EUR, diskontiert) 8.

Betriebskosten (in EUR, diskontiert) Berechnung der Finanzierungsbedarfsquote (3) 9.

Nettoeinnahmen = Einnahmen – Betriebskosten + Restwert (in EUR, diskontiert) = (7) – (8) + (6) 10.

Investitionskosten – Nettoeinnahmen (in EUR, diskontiert) = (4) – (9) (Artikel 55 Absatz 2) 11.

Finanzierungsbedarfsquote (%) = (10) / (4) (1) Geben Sie an, ob der Satz real oder nominal ist.

Wird die Finanzanalyse zu konstanten Preisen durchgeführt, so ist ein in realen Werten angegebener Abzinsungssatz zu verwenden.

Werden jeweilige Preise zugrundegelegt, ist ein nominaler Abzinsungssatz zu verwenden.

(2)Hier sollten gemäß Arbeitsdokument Nr. 4 die Investitionskosten ohne Rücklagen angegeben werden.

(3)Entfällt: 1) für Projekte, die den Bestimmungen über staatliche Beihilfen in Artikel 87 EGV unterliegen (siehe Nummer G.1), gemäß Artikel 55 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006; 2) wenn die Betriebskosten über den Einnahmen des Projekts liegen und das Projekt daher nicht als Einnahmequelle im Sinne des Artikels 55 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 betrachtet wird; in diesem Fall sind die Punkte 9 und 10 zu ignorieren und die Finanzierungsbedarfsquote mit 100 % anzusetzen.

Soweit die Mehrwertsteuer erstattet werden kann, müssen Kosten und Einnahmen auf Zahlen ohne Mehrwertsteuer basieren.

E.1.3 Wichtigste Ergebnisse der Finanzanalyse Ohne Unterstützung der Gemeinschaft (FRR/C) A Mit Unterstützung der Gemeinschaft (FRR/K) B (1) 1.

Finanzielle Rendite (FRR) (%) FRR/C FRR/K 2.

Kapitalwert (in EUR) FNPV/C FNPV/K (1) Für die Berechnung der Projektrentabilität ohne („/C”) und mit („/K”) Gemeinschaftsunterstützung beachten Sie bitte die Leitlinien der Kommission gemäß Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006.

E.1.4 Während der Projektdauer erzielte Einnahmen Sollen im Rahmen des Projekts Einnahmen durch von den Nutzern zu entrichtende Gebühren erzielt werden, geben Sie bitte Einzelheiten an (Art und Höhe der Gebühren, Grundsätze bzw.

EU-Vorschriften, nach denen die Gebühren festgelegt wurden). a) Decken die Gebühren die Betriebskosten und die Wertminderung des Projekts? b) Werden von den einzelnen Nutzern der Infrastruktur unterschiedliche Gebühren erhoben?

c)Stehen die Gebühren im Verhältnis i) zum Nutzen des Projekts/zum tatsächlichen Verbrauch? ii) zu der von den Nutzern verursachten Umweltbelastung?

Falls keine Gebühren vorgesehen sind: wie werden die Betriebs- und Wartungskosten gedeckt?

E.2 Sozioökonomische Analyse E.2.1 Kurze Beschreibung der Methodik (wesentliche Prämissen der Kosten-Nutzen-Analyse) und der wichtigsten Ergebnisse der sozioökonomischen Analyse: E.2.2 Einzelheiten zu den wichtigsten bei der Analyse ermittelten wirtschaftlichen Kosten und Nutzen mit den entsprechenden Werten: Nutzeffekt Wert/Einheit (ggf.) Gesamtwert (in EUR, diskontiert) Anteil am Gesamtnutzen in % … … … … Kosten Wert/Einheit (ggf.) Gesamtwert (in EUR, diskontiert) Anteil an den Gesamtkosten in % … … … … E.2.3 Hauptindikatoren der Wirtschaftsanalyse Wichtigste Parameter und Indikatoren Werte 1.

Sozialer Abzinsungssatz (%) 2.

Wirtschaftliche Rendite (in %) 3.

Wirtschaftlicher Kapitalwert (in EUR) 4.

Verhältnis Nutzen-Kosten E.2.4 Beschäftigungseffekte des Projekts Voraussichtliche Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze (ausgedrückt in Vollzeitäquivalenten) Zahl der direkt geschaffenen Arbeitsplätze: Zahl (Vollzeitäquivalent) (A) Durchschnittliche Beschäftigungsdauer (in Monaten) (1) (B) 1.

In der Implementierungsphase 2.

In der operativen Phase (1) Bei unbefristeten Arbeitsplätzen ist anstelle der Dauer in Monaten „unbefristet” einzutragen. [Anmerkung: Indirekt im Zusammenhang mit öffentlichen Infrastrukturinvestitionen geschaffene oder verlorengegangene Arbeitsplätze werden nicht berücksichtigt.]

E.2.5 Wichtigste nicht quantifizierbare/nicht werthaltige Vorteile und Kosten: E.3 Risiko- und Sensitivitätsanalyse E.3.1 Kurzbeschreibung der Methodik und Zusammenfassung der Ergebnisse: E.3.2 Sensitivitätsanalyse Geben Sie die prozentuale Änderung an, die auf die geprüften Variablen angewandt wird: Erläutern Sie die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Ergebnisse der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes: Geprüfte Variable FRR-Variation FNPV-Variation ERR-Variation ENPV-Variation Welche Variablen wurden als kritische Variablen ermittelt?

Geben Sie an, welche Kriterien zur Anwendung kommen: Welches sind die Umschaltwerte der kritischen Variablen?

E.3.3 Risikoanalyse Beschreiben Sie die geschätzte Wahrscheinlichkeitsverteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes des Projekts.

Nennen Sie relevante statistische Daten (voraussichtliche Werte, Standardabweichung): F.

UMWELTVERTRÄGLICHKEITSANALYSE F.1 In welcher Weise a) trägt das Projekt zum Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit bei (europäische Klimaschutzpolitik, Bekämpfung des Verlusts der biologischen Vielfalt usw.)? b) trägt das Projekt den Grundsätzen der Vorsorge und der Beseitigung von Umweltschäden an der Quelle Rechnung? c) trägt die Maßnahme dem „Verursacherprinzip” Rechnung?

F.2 Anhörung der Umweltbehörden Wurden die mutmaßlich von dem Vorhaben betroffenen Umweltbehörden ihren jeweiligen Kompetenzen entsprechend zu Rate gezogen?

Ja Nein Falls ja, geben Sie bitte Namen und Adresse(n) an und erläutern Sie die Zuständigkeit der jeweiligen Behörden: Falls nein, nennen Sie bitte Gründe:

F.3 Umweltverträglichkeitsprüfung F.3.1 Genehmigung (5) F.3.1.1 Wurde die Genehmigung für dieses Projekt bereits erteilt?

Ja Nein F.3.1.2 Falls ja, wann?

F.3.1.3 Falls nein, wann wurde der formelle Antrag auf Genehmigung eingereicht?

F.3.1.4 Für wann wird die endgültige Entscheidung erwartet?

F.3.1.5 Nennen Sie die zuständige(n) Behörde(n), die die Genehmigung erteilt hat/haben oder erteilen wird/werden: F.3.2 Anwendung der Richtlinie 85/337/ewg des rates über die umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (6) F.3.2.1 Fällt das Projekt unter eine Entwicklungsklasse nach: Anhang I der genannten Richtlinie?

(weiter zu Frage F3.2.2) Anhang II der genannten Richtlinie?

(weiter zu Frage F.3.2.3) Das Projekt fällt unter keinen der beiden Anhänge?

(weiter zu Frage F.3.3) F.3.2.2 Falls das Projekt unter Anhang I der genannten Richtlinie fällt, fügen Sie bitte folgende Unterlagen bei: a) Informationen gemäß Artikel 9 Absatz 1 der genannten Richtlinie; b) die nichttechnische Zusammenfassung (7) der für das Vorhaben durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung; c) Informationen über Anhörungen der Umweltbehörden, der betroffenen Bevölkerung und gegebenenfalls anderer Mitgliedstaaten.

F.3.2.3 Falls das Projekt unter Anhang II der genannten Richtlinie fällt: Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt?

Ja In diesem Fall sind die unter 3.2.2 aufgeführten Unterlagen beizufügen.

Nein (in diesem Fall sind die Gründe darzulegen und die Schwellenwerte, Kriterien oder die Einzelfalluntersuchungen zu nennen, die durchgeführt wurden, um zu der Schlussfolgerung zu gelangen, dass das Projekt keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt hat): F.3.3 Anwendung der richtlinie 2001/42/eg des Europäischen Parlaments und des rates über die prüfung der umweltauswirkungen bestimmter pläne und programme (8) (SUP-Richtlinie) (5) Entscheidung der zuständigen (nationalen) Behörde oder Behörden, aufgrund deren der Projektträger das Recht zur Durchführung des Projekts erhält.

Bezieht sich der Antrag auf ein Projekt, das Teil eines größeren Vorhabens ist, so sollte die Genehmigung nur für das der Kommission eingereichte Projekt erteilt werden.

Sollten mehrere Genehmigungen erforderlich sein, reichen Sie bitte die geforderten Informationen in entsprechend vielen Ausfertigungen ein.

(6)ABl.

L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(7)Vormals unter Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 85/337/EWG.

(8)ABl.

L 197 vom 21.7.2001, S. 30.

F.3.3.1 Geht das Projekt auf einen Plan oder ein Programm zurück, das unter die SUP-Richtlinie fällt?

Nein (In diesem Fall bitte kurz erläutern): Ja (In diesem Fall ist ein Internet-Link zu der nichttechnischen Zusammenfassung des für den Plan bzw. das Programm durchgeführten Umweltberichts anzugeben oder eine elektronische Kopie dieser Zusammenfassung (9) vorzulegen, damit beurteilt werden kann, ob die potenziellen kumulativen Wirkungen des Vorhabens berücksichtigt wurden.) F.4 Beurteilung der Auswirkungen auf NATURA-2000-Gebiete F.4.1 Wird das Vorhaben erhebliche negative Auswirkungen auf Gebiete haben, die zum „NATURA-2000”-Netz gehören oder darin eingegliedert werden sollen?

Ja.

In diesem Fall 1) ist eine Zusammenfassung der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung vorzulegen, die gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG (10) des Rates durchzuführen ist : 2) Sind Ausgleichsmaßnahmen gemäß Artikel 6 Absatz 4 erforderlich, ist eine Kopie des Formulars „Gemäß der Richtlinie 92/43/EWG an die Kommission (Generaldirektion Umwelt) übermittelte Informationen über Vorhaben, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf NATURA-2000-Gebiete zu rechnen ist” (11) vorzulegen.

Nein.

In diesem Fall ist die von der zuständigen Behörde ausgefüllte Erklärung in Anlage I beizufügen.

F.5 Weitere Maßnahmen zur Einbeziehung von Umweltbelangen Sind bei dem Vorhaben außer der Umweltverträglichkeitsprüfung noch weitere Maßnahmen zur Einbeziehung von Umweltbelangen vorgesehen (z.

Umweltaudit, Umweltmanagement oder spezielle Umweltüberwachung)?

Ja Nein Falls ja, Einzelheiten: F.6 Kosten der Maßnahmen zur Verringerung der negativen Umweltauswirkungen Falls in den Gesamtkosten enthalten, geschätzter Anteils der Kosten von Maßnahmen zur Verringerung und/oder zum Ausgleichen von negativen Umweltauswirkungen: % Kurze Erläuterung: F.7 Im Falle von Projekten in den Bereichen Wasser, Abwasser und Festmüll: Erläutern Sie, ob und wie das Projekt mit einem sektorspezifischen oder integrierten Plan bzw.

Programm im Zusammenhang mit der Umsetzung der Gemeinschaftspolitik oder dem Gemeinschaftsrecht in diesen Bereichen (12) im Einklang steht: (9) Erstellt gemäß Anhang I Buchstabe j der Richtlinie 2001/42/EG.

(10)ABl.

L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(11)Dokument 99/7 Rev.2, vom Habitatausschuss (eingesetzt gemäß der Richtlinie 92/43/EWG) in seiner Sitzung vom 4.

Oktober 1999 verabschiedet.

(12)Insbesondere: Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Rahmenrichtlinie Wasser) (ABl.

L 327 vom 22.12.2000, S. 1); Richtlinie 1991/271/EG (Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser) (ABl.

L 135 vom 30.5.1991, S. 40); Artikel 7 der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Rahmenrichtlinie Abfall) ) (ABl.

L 114 vom 27.4.2006, S. 9); Richtlinie 1999/31/EG (Richtlinie Abfalldeponien) (ABl.

L 182 vom 16.7.1999, S. 1).

BEGRÜNDUNG DER ÖFFENTLICHEN BETEILIGUNG G.1 Wettbewerb Geht dieses Projekt mit staatlichen Beihilfen einher?

Ja Nein Falls ja, nennen Sie bitte in der nachfolgenden Tabelle die Höhe der Beihilfen sowie für genehmigte Beihilfen die jeweilige Beihilfenummer und die Referenz des Genehmigungsschreibens, für freigestellte Beihilfen die jeweilige Registriernummer und für ausstehende angemeldete Beihilfen die jeweilige Beihilfenummer (13).

Ursprung der Beihilfen (lokal, regional, national, EU) Höhe der Beihilfe (in EUR) Beihilfenummer/ Registriernummer für freigestellte Beihilfen Referenz des Genehmigungsschreibens Genehmigte Beihilferegelungen, genehmigte Ad-hoc-Beihilfen, unter eine Gruppenfreistellungsverordnung fallende Beihilfen: • … • … Im Rahmen von anhängigen Notifizierungen vorgesehene Beihilfen (Ad-hoc-Beihilfen oder Beihilferegelungen): • … • … Beihilfen, für die die Notifizierung aussteht (Ad-hoc-Beihilfen oder Beihilferegelungen) • … • … Beihilfen insgesamt: Gesamtkosten des Investitionsprojekts G.2 Auswirkungen der Gemeinschaftshilfe auf die Durchführung des Projekts Geben Sie bitte Einzelheiten zu jeder Frage an, die Sie mit „Ja” beantworten: Wird die Unterstützung durch die Strukturfonds a) die Durchführung des Projekts beschleunigen?

Ja Nein b) von wesentlicher Bedeutung für die Projektdurchführung sein?

Ja Nein H.

FINANZIERUNGSPLAN Der Betrag der Entscheidung und andere in diesem Teil enthaltene Finanzinformationen müssen mit der Grundlage (Gesamtkosten oder öffentliche Kosten) des Kofinanzierungssatzes der Prioritätsachse übereinstimmen.

Private Ausgaben, die nicht im Rahmen der Prioritätsachse zuschussfähig sind, werden von den zuschussfähigen Kosten ausgeschlossen; zuschussfähige private Ausgaben können eingeschlossen werden.

(13)Dieser Antrag ersetzt nicht die Unterrichtung der Kommission gemäß Artikel 88 Absatz 3 EGV.

Eine positive Entscheidung der Kommission über das Großprojekt im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 bedeutet nicht die Genehmigung der staatlichen Beihilfe.

H.1 Kostenaufschlüsselung (EUR) Projektkosten insgesamt (A) Nicht zuschussfähige Kosten (1) (B) zuschussfähige Kosten (C) = (A) – (B) 1.

Planungs-/Entwurfskosten 2.

Landerwerb 3.

Bauarbeiten 4.

Anlagen und Ausrüstung 5.

Unvorhergesehene Ausgaben (2) 6.

Preisanpassung (falls anwendbar) (3) 7.

Technische Hilfe 8.

Öffentlichkeitsarbeit 9.

Überwachung während der Bauarbeiten 10 Zwischenbetrag 11 (MwSt.(4)) 12.

Insgesamt (5) (1) Zu den nichtzuschussfähigen Kosten gehören i) Ausgaben außerhalb des Förderzeitraums; ii) die gemäß den nationalen Vorschriften nicht zuschussfähigen Ausgaben (Artikel 56 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates); sowie iii) sonstige nicht zur Kofinanzierung vorgelegte Ausgaben.

Anmerkung: Die Zuschussfähigkeit der Ausgaben beginnt mit dem Datum des Eingangs des entsprechenden operationellen Programmplanungsdokuments bzw. einheitlichen Programmplanungsdokuments bei der Kommission oder am 1.

Januar 2007, je nachdem, welcher dieser Termine der frühere ist.

(2)Die unvorhergesehenen Ausgaben sollten 10 % der Gesamtinvestitionskosten nicht überschreiten.

Diese unvorhergesehenen Ausgaben können in die Gesamtkosten einbezogen werden, die zur Berechnung der finanziellen Beteiligung der Fonds verwendet werden – Abschnitt H2.

(3)Bei Bedarf kann eine Preisanpassung vorgesehen werden, um die erwartete Inflation abzudecken, wenn die zuschussfähigen Kosten in konstanten Preisen angegeben werden.

(4)Wird die MwSt. als zuschussfähig erachtet, ist dies zu begründen.

(5)Die Gesamtkosten müssen alle im Zusammenhang mit dem Projekt angefallenen Kosten (von der Planung bis zur Überwachung) einschließlich der MwSt. umfassen, selbst wenn die MwSt. nicht als zuschussfähig betrachtet wird.

H.2 Insgesamt vorgesehene Mittel und vorgesehene Beteiligung der Fonds Die Finanzierungsbedarfsquote wurde bereits unter E.1.2 angegeben.

Sie ist auf die zuschussfähigen Kosten anzuwenden, um die „Bemessungsgrundlage, auf die der Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse angewandt wird” (Art. 41 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates), zu berechnen.

Diese wird dann mit dem Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse multipliziert, um die Gemeinschaftsbeteiligung festzulegen.

H.2.1 Berechnung der Gemeinschaftsbeteiligung Wert 1.

Zuschussfähige Kosten (in EUR, nicht diskontiert) (H.1.12(C)) 2.

Ggf.

Finanzierungsbedarfsquote (%) = (E.1.2.11) 3.

Betrag der Entscheidung, d. h. „Bemessungsgrundlage, auf die der Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse angewandt wird” (Artikel 41 Absatz 2) = (1)*(2) Falls H.2.1.2 nicht anwendbar ist, ist beim in der Entscheidung festgelegten Betrag die maximale öffentliche Beteiligung gemäß den Vorschriften über staatliche Beihilfen einzuhalten. 4.

Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse (%) 5.

Gemeinschaftsbeteiligung (in EUR) = (3)*(4)

H.2.2 Kofinanzierungsquellen Ausgehend von den Ergebnissen der Berechnung der Finanzierungslücke („financing gap”) werden die Gesamtinvestitionskosten des Projekts aus folgenden Quellen finanziert: Quelle der Gesamtinvestitionskosten (EUR) Davon (zur Information) Investitionskosten imsgesamt [H.1.12.(A)] Beteiligung der Gemeinschaft [H.2.1.5] Nationale öffentliche Mittel (oder gleichwertig) Nationale private Mittel Andere Quellen (bitte angeben) EIB/EIF-Darlehen: (a) = (b) + (c) + (d) + (e) (b) (c) (d) (e) (f) H.2.3 Bereits bescheinigte Ausgaben Wurden Ausgaben für dieses Großprojekt bereits bescheinigt?

Ja Nein Wenn ja, bitte Betrag angeben: … EUR H.3 Jährlicher Finanzierungsplan der Gemeinschaftsbeteiligung Die Gemeinschaftsbeteiligung (H.2.1.5) ist als Teil der jährlichen Mittelbindung für das Programm darzustellen.

(in EUR) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 [CF/EFRE - angeben] I.

VEREINBARKEIT MIT DEN POLITIKEN UND RECHTSVORSCHRIFTEN DER GEMEINSCHAFT Bitte geben Sie in Bezug auf Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 Folgendes an: I.1 Sonstige EU-Finanzierungsquellen I.1.1 Wurde für dieses Projekt eine Unterstützung aus anderen Gemeinschaftsquellen (TEN-V-Haushalt, LIFE+, F&E-Rahmenprogramm usw.) beantragt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (Finanzinstrument, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.): I.1.2 Ergänzt das Projekt ein bereits von EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, TEN-V-Haushalt oder einer sonstigen EG-Finanzierungsquelle finanziertes Projekt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (genaue Angaben, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.): I.1.3 Wurde für dieses Projekt ein Antrag auf ein Darlehen oder Unterstützung von EIB/EIF gestellt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (Finanzinstrument, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.):

I.1.4 Wurde für eine frühere Phase dieses Projekts (einschließlich Durchführbarkeits- und Vorbereitungsphase) eine Unterstützung aus anderen Gemeinschaftsquellen (einschließlich EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EIB, EIF, andere Finanzquellen der Gemeinschaft usw.) beantragt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (Finanzinstrument, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.): I.2 Ist das Projekt Gegenstand eines Gerichtsverfahrens wegen Verstoßes gegen das Gemeinschaftsrecht?

Ja Nein Falls ja, Einzelheiten: I.3 Öffentlichkeitsarbeit Beschreiben Sie die geplanten Maßnahmen zur Bekanntmachung der finanziellen Unterstützung durch die EU (z.

Art der Maßnahme, kurze Beschreibung, geschätzte Kosten, Dauer usw.): I.4 Einbindung von JASPERS in die Projektvorbereitung I.4.1 Wurde bei der Vorbereitung des Projekts technische Unterstützung im Rahmen von JASPERS geleistet?

Ja Nein I.4.2 Beschreibung der Elemente des Projekts, an denen JASPERS beteiligt war (z.

Einhaltung der Umweltvorschriften, Beschaffung, Überprüfung der technischen Beschreibung): I.4.3 Welches waren die wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen, die sich aus der Beteiligung von JASPERS ergaben, und wurden sie bei der Finalisierung des Projekts berücksichtigt?

I.5 Öffentliches Beschaffungswesen Falls Aufträge im Amtsblatt der Europäischen Union ausgeschrieben wurden, nennen Sie bitte die Referenzen: Auftrag Datum Referenz … … … J.

SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDE Ich bestätige, dass die in diesem Formular gemachten Angaben genau und zutreffend sind.

Name: … Unterschrift: … Einrichtung: … (Verwaltungsbehörde) Datum: …

Anlage I ERKLÄRUNG DER FÜR DIE ÜBERWACHUNG DER „NATURA-2000”-GEBIETE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE Die zuständige Behörde … Nach Prüfung des Projektantrags: … Ort des Vorhabens: … Erklärt, dass das Projekt aus folgenden Gründen wahrscheinlich keine erheblichen Auswirkungen auf ein „NATURA-2000”-Gebiet haben wird: Daher wurde eine angemessene Prüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 nicht für nötig erachtet.

Eine Karte im Maßstab 1:100 000 (oder einem Maßstab, der diesem möglichst nahe kommt), auf der der Durchführungsort des Vorhabens wie auch gegebenenfalls die betroffenen „NATURA-2000”-Gebiete eingezeichnet sind, ist als Anlage beigefügt.

Datum (TT/MM/JJJJ): … Unterschrift: … Name: … Funktion: … Einrichtung: … (für die Überwachung von „NATURA-2000”-Gebieten zuständige Behörde) Amtliches Siegel:

GROSSPROJEKT ANTRAG AUF FINANZIELLE BETEILIGUNG GEMÄSS ARTIKEL 39 BIS 41 DER VERORDNUNG (EG) NR. 1083/2006 EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG/KOHÄSIONSFONDS PRODUKTIVE INVESTITION [Bezeichnung des Projekts] CCI-Nr. [………………………………] A.

ADRESSEN UND REFERENZEN A.1 Für den Antrag zuständige Behörde (d. h.

Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle) A.1.1 Name: A.1.2 Adresse: A.1.3 Ansprechpartner: A.1.4 Telefon: A.1.5 Telex/Fax: A.1.6 E-Mail: A.2 Für die Durchführung des Projekts zuständige Einrichtung (Begünstigter) A.2.1 Name: A.2.2 Adresse: A.2.3 Ansprechpartner: A.2.4 Telefon: A.2.5 Telex/Fax: A.2.6 E-Mail: B.

PROJEKTEINZELHEITEN B.1 Beschreibung des Projekts B.1.1 Titel des Projekts/der Projektphase: B.1.2 Bezeichnung des Unternehmens: B.1.3 Ist das Unternehmen ein KMU (1)?

Ja Nein B.1.4 Umsatz: in Millionen EUR B.1.5 Gesamtzahl der Beschäftigten: B.1.6 Gruppenstruktur: Sind 25 % oder mehr des Kapitals oder der Stimmrechte des Unternehmens im Besitz eines Unternehmens oder einer Gruppe von Unternehmen, die nicht unter die Definition eines KMU fallen?

Ja Nein Geben Sie den Namen an und beschreiben Sie die Struktur der Gruppe: (1) Empfehlung der Kommission (2003/361/EG) (ABl.

L 124 vom 20.5.2003, S. 36).

B.2 Kategorisierung der Projekttätigkeit (2) Code Anteil B.2.1 Code für die Dimension „Prioritätsachse“ (3) B.2.2 Code für die Dimension „Finanzierungsform“ B.2.3 Code für die Dimension „Art des Gebiets“ B.2.4 Code für die Dimension „Wirtschaftszweig“ B.2.4.1 NACE-Code (4) B.2.4.2 Art der Investition (5) B.2.4.3 Betroffenes Produkt (6) B.2.5 Code für die Dimension „Gebiet“ (NUTS/LAU) (7) B.3 Vereinbarkeit und Kohärenz mit dem operationellen Programm B.3.1 Bezeichnung des mit dem Projekt zusammenhängenden operationellen Programms: B.3.2 CCI-Nr. des operationellen Programms: B.3.3 Fonds EFRE Kohäsionsfonds B.3.4 Bezeichnung der Prioritätsachse: B.4 Projektbeschreibung B.4.1 Beschreibung des Projekts (der Projektphase) a) Bitte beschreiben Sie das Projekt (oder die Projektphase): b) Falls es sich bei dem Projekt um eine Phase eines Projekts handelt: Bitte beschreiben Sie die vorgesehenen Stufen der Umsetzung (mit Angaben dazu, ob sie technisch und finanziell unabhängig sind): c) Welche Kriterien wurden bei der Aufteilung des Projekts in Phasen angewandt?

(2)Anhang II dieser Verordnung, sofern nichts anderes bestimmt ist.

(3)Betrifft ein Projekt mehr als einen Wirtschaftszweig, können mehrere Codes angegeben werden.

In diesem Fall ist der prozentuale Anteil für jeden Code anzugeben, wobei der Gesamtwert nicht über 100 % liegen darf.

(4)NACE-Rev. 2, vierstelliger Code: Verordnung (EG) Nr. 1893/2006.

(5)Neue Anlage = 1; Ausweitung = 2; Umstellung/Modernisierung = 3; Standortwechsel = 4; Übernahme = 5.

(6)Kombinierte Nomenklatur (KN), Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (ABl.

L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

(7)Verordnung (EG) Nr. 1059/2003.

Bitte verwenden Sie den detailliertesten und relevantesten NUTS-Code.

Betrifft ein Projekt mehrere individuelle NUTS/ LAU2-Einheiten, erfassen Sie bitte die NUTS/LAU1 oder höhere Codes.

B.4.2 Technische Beschreibung der produktiven Investitionen Beschreiben Sie a) die auszuführenden Arbeiten, ihre wichtigsten Merkmale und Bestandteile (möglichst unter Verwendung quantifizierter Indikatoren): b) Standort, Haupttätigkeiten und Hauptelemente der Finanzstruktur des Unternehmens: c) die Ziele des Investitionsvorhabens und Hauptaspekte im Zusammenhang mit der neuen Anlage, Ausweitung, Umstellung/Modernisierung, dem Standortwechsel, der Übernahme: d) die Produktionstechnologie und die Ausrüstung: e) die Produkte: B.5 Projektziele B.5.1 Derzeitige Infrastruktur und Auswirkungen des Projekts Geben Sie an, inwieweit die Region(en) derzeit mit der Art von Produktionsanlagen oder -tätigkeiten ausgestattet ist/sind, die unter diesen Antrag fallen.

Geben Sie den vorhersehbaren Beitrag des Projekts an: B.5.2 Beitrag zur Verwirklichung des operationellen Programms Geben Sie an, welchen Beitrag das Projekt zu den Prioritätsachsen des operationellen Programms leistet (möglichst unter Angabe quantifizierter Indikatoren): C.

ERGEBNISSE DER DURCHFÜHRBARKEITSSTUDIE C.1 Fassen Sie die wichtigsten Schlussfolgerungen der Studien zusammen (Durchführbarkeitsstudien, Unternehmensplan und vorbereitende Studien): C.1.1 Bedarfsanalyse C.1.1.1 Beschreiben Sie die Zielmärkte, ggf. aufgegliedert nach Mitgliedstaaten sowie gesondert nach Drittländern insgesamt: C.1.1.2 Zusammenfassung der Bedarfsanalyse einschließlich der Bedarfswachstumsrate, ggf. aufgegliedert nach Mitgliedstaaten sowie gesondert nach Drittländern insgesamt:

C.1.2 Angaben zur Kapazität C.1.2.1 Kapazität des Unternehmens vor der Investition (in Jahreseinheiten): C.1.2.2 Bezugsdatum: C.1.2.3 Kapazität nach der Investition (in Jahreseinheiten): C.1.2.4 Geschätzter Kapazitätsauslastungsgrad: D.

ZEITPLAN D.1 Zeitplan des Projekts Bitte unten den Zeitplan für das Projekt angeben.

Betrifft der Antrag eine Projektphase, bitte genau angeben, für welche Elemente des Gesamtprojekts Unterstützung beantragt wird: Anfangsdatum (A) Tag/Monat/Jahr Abschlussdatum (B) Tag/Monat/Jahr 1.

Durchführbarkeitsstudie/Unternehmensplan: 2.

Kosten-/Nutzen-Analyse: 3.

Umweltverträglichkeitsprüfung: 4.

Landerwerb: 5.

Bauphase: 6.

Operative Phase: Bitte legen Sie eine Zusammenfassung des Zeitplans der wichtigsten Maßnahmenkategorien (z.

B., falls verfügbar, ein Gantt-Diagramm) bei.

D.2 Projektreife Beschreiben Sie den Zeitplan des Projekts (D.1) im Hinblick auf die technischen und finanziellen Fortschritte und die derzeitige Projektreife unter folgenden Überschriften.

D.2.1 Technische Aspekte (Durchführbarkeitsstudie usw.): D.2.2 Verwaltung (Genehmigungen, UVP, Erwerb von Land usw.): D.2.3 Finanzielle Aspekte (Mittelbindungen in Bezug auf nationale öffentliche Ausgaben, beantragte oder gewährte Darlehen usw. – Referenzen angeben): D.2.4 Falls das Projekt bereits begonnen hat, geben Sie den derzeitigen Stand der Arbeiten an: E.

KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE Dieser Teil ist auf der Grundlage der Anleitung zur Kosten-Nutzen-Analyse von Großprojekten zu erstellen.

Zusätzlich zu den vorzulegenden Zusammenfassungen ist als Unterlage zu diesem Antrag das vollständige Dokument der Kosten-Nutzen-Analyse als Anhang II vorzulegen.

E.1 Finanzanalyse Die wesentlichen Elemente der Finanzanalyse im Rahmen der Kosten-Nutzen-Analyse sind nachfolgend zusammenzufassen.

E.1.1 Kurzbeschreibung der Methodik und der spezifischen Prämissen: E.1.2 Wichtigste für die Kosten-Nutzen-Analyse im Rahmen der Finanzanalyse verwendete Elemente und Parameter Bei der Berechnung der erwarteten Rentabilität berücksichtigte wichtigste Elemente und Parameter 1.

Referenzzeitraum (Jahre) 2.

Finanzielle Diskontrate (%) 3.

Gesamtinvestitionskosten (in EUR) 4.

Geschätzte Steigerung des Jahresumsatzes aufgrund dieser Investition (in EUR) 5.

Änderung des Umsatzes je Beschäftigtem (in %) (nur im Falle der Erweiterung einer Tätigkeit) E.1.3 Wichtigste Ergebnisse der Finanzanalyse Ohne Unterstützung der EU (FRR/C) A Mit Unterstützung der EU (FRR/K) B (1) 1.

Finanzielle Rendite: (%) FRR/C FRR/K 2.

Kapitalwert (EUR) FNPV/C FNPV/K (1) Bei der Berechnung der Rentabilität des Projekts ohne („/C“) und mit („/K“) Unterstützung durch die Gemeinschaft beachten Sie bitte die Leitlinien der Kommission gemäß Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006.

E.2.3 Hauptindikatoren der Wirtschaftsanalyse Wichtigste Parameter und Indikatoren Werte 1.

Sozialer Abzinsungssatz (%) 2.

Wirtschaftliche Rendite (in %) 3.

Wirtschaftlicher Kapitalwert (in EUR) 4.

Verhältnis Nutzen-Kosten E.2.4 Beschäftigungseffekte des Projekts a) Voraussichtliche Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze angeben (ausgedrückt in Vollzeitäquivalenten): Zahl (Vollzeitäquivalent) (A) Durchschnittliche Beschäftigungsdauer (in Monaten) (1) (B) Zahl der direkt geschaffenen Arbeitsplätze: 1.

In der Implementierungsphase 2.

In der operativen Phase Zahl der indirekt geschaffenen Arbeitsplätze: 3.

In der Implementierungsphase 4.

In der operativen Phase (1) Bei Dauerarbeitsplätzen statt der Anzahl der Monate „unbefristet“ angeben. b) Erhaltung von Arbeitsplätzen Geben Sie die geschätzte Zahl der Arbeitsplätze (Vollzeitäquivalente) an, die verlorengehen würden, wenn die Investition nicht getätigt würde: Erläutern Sie die Gründe: c) Auswirkungen auf die überregionale Beschäftigung Welche Auswirkungen werden vom Projekt auf die Beschäftigung in anderen Regionen der Gemeinschaft erwartet?

Positive/neutrale/negative Auswirkungen Einzelheiten: E.2.5 Wichtigste nicht quantifizierbare/nicht werthaltige Vorteile und Kosten: E.3 Risiko- und Sensitivitätsanalyse E.3.1 Kurzbeschreibung der Methodik und Zusammenfassung der Ergebnisse:

E.3.2 Sensitivitätsanalyse Geben Sie die prozentuale Änderung an, die auf die geprüften Variablen angewandt wird: … Erläutern Sie die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Ergebnisse der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes.

Geprüfte Variable FRR-Variation FNPV-Variation ERR-Variation ENPV-Variation Welche Variablen wurden als kritische Variablen ermittelt?

Geben Sie an, welche Kriterien zur Anwendung kommen: Welches sind die Umschaltwerte der kritischen Variablen?

E.3.3 Risikoanalyse Beschreiben Sie die geschätzte Wahrscheinlichkeitsverteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes des Projekts.

Nennen Sie relevante statistische Daten (voraussichtliche Werte, Standardabweichung): F.

UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG F.1 In welcher Weise a) trägt das Projekt zum Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit bei (europäische Klimaschutzpolitik, Bekämpfung des Verlusts der biologischen Vielfalt usw.)? b) trägt das Projekt den Grundsätzen der Vorsorge und der Beseitigung von Umweltschäden an der Quelle Rechnung? c) trägt die Maßnahme dem „Verursacherprinzip“ Rechnung?

F.2 Anhörung der Umweltbehörden Wurden die mutmaßlich von dem Vorhaben betroffenen Umweltbehörden ihren jeweiligen Kompetenzen entsprechend zu Rate gezogen?

Ja Nein Falls ja, geben Sie bitte Namen und Adresse(n) an und erläutern Sie die Zuständigkeit der jeweiligen Behörde: Falls nein, nennen Sie bitte Gründe:

F.3 Umweltverträglichkeitsprüfung F.3.1 Genehmigung (8) F.3.1.1 Wurde die Genehmigung für dieses Projekt bereits erteilt?

Ja Nein F.3.1.2 Falls ja, wann?

F.3.1.3 Falls nein, wann wurde der formelle Antrag auf Genehmigung eingereicht?

F.3.1.4 Für wann wird die endgültige Entscheidung erwartet?

F.3.1.5 Nennen Sie die zuständige(n) Behörde(n), die die Genehmigung erteilt hat/haben oder erteilen wird/werden: F.3.2 Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG des rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (9) F.3.2.1 Fällt das Projekt unter eine Entwicklungsklasse nach Anhang I der genannten Richtlinie?

(weiter zu Frage F3.2.2) Anhang II der genannten Richtlinie?

(weiter zu Frage F.3.2.3) Keinem der beiden Anhänge?

(weiter zu Frage F.3.3) F.3.2.2 Falls das Vorhaben unter Anhang I der genannten Richtlinie fällt, fügen Sie bitte folgende Unterlagen bei: a) Informationen gemäß Artikel 9 Absatz 1 der genannten Richtlinie; b) die nichttechnische Zusammenfassung (10) der für das Projekt durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung; c) Information über Anhörungen der Umweltbehörden, der betroffenen Bevölkerung und gegebenenfalls anderer Mitgliedstaaten.

F.3.2.3 Falls das Vorhaben unter Anhang II der genannten Richtlinie fällt: Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt?

Ja (In diesem Fall sind die unter Ziffer 3.2.2 aufgeführten Unterlagen beizufügen.) Nein (In diesem Fall sind die Gründe darzulegen und die Schwellenwerte, Kriterien oder Einzelfalluntersuchungen zu nennen, die durchgeführt wurden, um zu der Schlussfolgerung zu gelangen, dass das Projekt keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt hat): F.3.3 Anwendung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlamentes und des rates zur strategischen umweltprüfung (11) (SUP-Richtlinie) (8) Entscheidung der zuständigen (nationalen) Behörde oder Behörden, aufgrund deren der Projektträger das Recht zur Durchführung des Projekts erhält.

Bezieht sich der Antrag auf ein Projekt, das Teil eines größeren Vorhabens ist, so sollte die Genehmigung nur für die der Kommission eingereichte Maßnahme erteilt werden.

Sollten mehrere Genehmigungen erforderlich sein, reichen Sie bitte die geforderten Informationen in entsprechend vielen Exemplaren ein.

(9)ABl.

L 175 vom 5.7.1985, S. 40.

(10)Notifizierung gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 85/337/EWG.

(11)ABl.

L 197 vom 21.7.2001, S. 30.

F.3.3.1 Geht das Projekt auf einen Plan oder ein Programm zurück, das unter diese Richtlinie fällt?

Nein (In diesem Fall bitte kurz erläutern): Ja (In diesem Fall ist ein Web-Link zu der nichttechnischen Zusammenfassung des für den Plan bzw. das Programm durchgeführten Umweltberichts anzugeben oder diese Zusammenfassung (12) in elektronischer Form vorzulegen, damit beurteilt werden kann, ob die potenziellen kumulativen Effekte des Projekts berücksichtigt wurden.) F.4 Beurteilung der Auswirkungen auf NATURA-2000-Gebiete F.4.1 Wird das Vorhaben erhebliche negative Auswirkungen auf Gebiete haben, die zum „NATURA-2000“-Netz gehören oder darin eingegliedert werden sollen?

Ja.

In diesem Fall 1) ist eine Zusammenfassung der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung vorzulegen, die gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG (13) durchzuführen ist: 2) sind Ausgleichsmaßnahmen gemäß Artikel 6 Absatz 4 erforderlich, ist eine Kopie des Formulars „Gemäß der Richtlinie 92/43/EWG an die Kommission übermittelte Informationen über Vorhaben, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf NATURA-2000-Gebiete zu rechnen ist” (14) vorzulegen.

Nein.

In diesem Fall bitte die von der zuständigen Behörde ausgefüllte Erklärung in Anlage I beifügen.

F.5 Weitere Maßnahmen zur Einbeziehung von Umweltbelangen Sind bei dem Vorhaben außer der Umweltverträglichkeitsprüfung noch weitere Maßnahmen zur Einbeziehung von Umweltbelangen vorgesehen (z.

Umweltaudit, Umweltmanagement oder spezielle Umweltüberwachung)?

Ja Nein Falls ja, Einzelheiten: F.6 Kosten der Maßnahmen zur Verringerung der negativen Umweltauswirkungen Falls in den Gesamtkosten enthalten, Angabe des geschätzten Anteils der Kosten von Maßnahmen zur Verringerung und/oder zum Ausgleichen von negativen Umweltauswirkungen: % Kurze Erläuterung: G.

BEGRÜNDUNG DER ÖFFENTLICHEN BETEILIGUNG G.1 Wettbewerb Geht dieses Projekt mit staatlichen Beihilfen einher?

Ja Nein (12) Erstellt gemäß Anhang I Buchstabe j der Richtlinie 2001/42/EG.

(13)ABl.

L 206 vom 22.7.1992, S. 7.

(14)Dokument 99/7 Rev. 2, vom Habitatausschuss (eingesetzt gemäß der Richtlinie 92/43/EWG) in seiner Sitzung am 4.

Oktober 1999 verabschiedet.

Falls ja, nennen Sie bitte in der nachfolgenden Tabelle die Höhe der Beihilfen sowie für genehmigte Beihilfen die jeweilige Beihilfenummer und die Referenz des Genehmigungsschreibens, für freigestellte Beihilfen die jeweilige Registriernummer und für ausstehende angemeldete Beihilfen die jeweilige Beihilfenummer (15): Ursprung der Beihilfen (lokal, regional, national, EU) Höhe der Beihilfe (EUR) Beihilfenummer/ Registriernummer für freigestellte Beihilfen Referenz des Genehmigungsschreibens Genehmigte Beihilferegelungen, genehmigte Ad-hoc-Beihilfen, unter eine Gruppenfreistellungsverordnung fallende Beihilfen: • … • … Im Rahmen von anhängigen Notifizierungen vorgesehene Beihilfen (Ad-hoc-Beihilfen oder Beihilferegelungen): • … • … Beihilfen, für die die Notifizierung aussteht (Ad-hoc-Beihilfen oder Beihilferegelungen) • … • … Beihilfen insgesamt Gesamtkosten des Investitionsprojekts G.2 Auswirkungen der Gemeinschaftshilfe auf die Durchführung des Projekts Geben Sie bitte Einzelheiten zu jeder Frage an, die Sie mit „Ja“ beantworten.

Wird die Unterstützung durch die Strukturfonds a) die Durchführung des Projekts beschleunigen?

Ja Nein b) von wesentlicher Bedeutung für die Projektdurchführung sein?

Ja Nein H.

Private Ausgaben, die nicht im Rahmen der Prioritätsachse zuschussfähig sind, werden von den zuschussfähigen Kosten ausgeschlossen; zuschussfähige private Ausgaben können eingeschlossen werden.

(15)Dieser Antrag ersetzt nicht die Unterrichtung der Kommission gemäß Artikel 88 Absatz 3 des Vertrags.

Eine positive Entscheidung der Kommission über das Großprojekt im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 bedeutet nicht die Genehmigung der staatlichen Beihilfe.

H.1 Kostenaufschlüsselung (EUR) Projektkosten insgesamt (A) Nicht zuschussfähige Kosten (1) (B) Zuschussfähige Kosten (C) = (A) – (B) 1.

Planungs-/Entwurfskosten 2.

Landerwerb 3.

Bauarbeiten 4.

Anlagen und Ausrüstung 5.

Unvorhergesehene Ausgaben (2) 6.

Öffentlichkeitsarbeit 7.

Überwachung während der Bauarbeiten 8.

Zwischenbetrag 9.

(MwSt.

(3)) 10.

Insgesamt (4) (1) Zu den nichtzuschussfähigen Kosten gehören i) Ausgaben außerhalb des Förderzeitraums, ii) die gemäß den nationalen Vorschriften nicht zuschussfähigen Ausgaben (Artikel 56 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006) sowie iii) sonstige nicht zur Kofinanzierung vorgelegte Ausgaben.

Anmerkung: Der Beginn der Zuschussfähigkeit der Ausgaben entspricht dem Datum des Eingangs des entsprechenden operationellen Programmplanungsdokuments bzw. einheitlichen Programmplanungsdokuments bei der Kommission oder ist der 1.

Januar 2007, je nachdem, welcher dieser Termine der frühere ist.

(2)Die unvorhergesehenen Ausgaben sollten 10 % der Gesamtinvestitionskosten nicht überschreiten.

Diese unvorhergesehenen Ausgaben können in die Gesamtkosten einbezogen werden, die zur Berechnung der finanziellen Beteiligung der Fonds verwendet werden.

(3)Wird die MwSt. als zuschussfähig erachtet, ist dies zu begründen.

(4)Die Gesamtkosten müssen alle im Zusammenhang mit dem Projekt angefallenen Kosten (von der Planung bis zur Überwachung) einschließlich der MwSt. umfassen, selbst wenn die MwSt. als nicht zuschussfähig betrachtet wird.

H.2 Insgesamt vorgesehene Mittel und vorgesehene Beteiligung der Fonds H.2.1 Berechnung der Gemeinschaftsbeteiligung Wert 1.

Betrag der Entscheidung festgelegter Betrag, d. h. „Bemessungsgrundlage, auf die der Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse angewandt wird“ (Artikel 41 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006) (Einhaltung der maximalen öffentlichen Beteiligung gemäß den Vorschriften über staatliche Beihilfen und Ausschluss der nicht zuschussfähigen Ausgaben) 2.

Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse (%) 3.

Gemeinschaftsbeteiligung (in EUR) = (1) * (2) H.2.2 Kofinanzierungsquellen Ausgehend von den Ergebnissen der Berechnung der Zuschüsse (H.2.1. im Einklang mit den Bestimmungen über staatliche Beihilfen) werden die Gesamtinvestitionskosten des Projekts aus folgenden Quellen finanziert: Quelle der Gesamtinvestitionskosten (EUR) Davon (zur Information) Investitionskosten imsgesamt [H.1.10.(A)] Beteiligung der Gemeinschaft [H.2.1.3] Nationale öffentliche Mittel (oder gleichwertig) Nationale private Mittel Andere Quellen (bitte angeben) EIB/EIF-Darlehen: (a) = (b) + (c) + (d) + (e) (b) (c) (d) (e) (f)

H.2.3 Bereits bescheinigte Ausgaben Wurden bereits Ausgaben für das Großprojekt bescheinigt?

Ja Nein Wenn ja, bitte Betrag angeben: ………..………..

EUR H.3 Jährlicher Finanzierungsplan der Gemeinschaftsbeteiligung Die Gemeinschaftsbeteiligung (H.2.1.3) ist als Teil der jährlichen Mittelbindung für das Programm darzustellen.

(in EUR) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 [CF/EFRE - angeben] I.

VEREINBARKEIT MIT DEN POLITIKEN UND RECHTSVORSCHRIFTEN DER GEMEINSCHAFT Machen Sie bezüglich Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 bitte die nachstehend beschriebenen Angaben.

I.1 Sonstige EU-Finanzierungsquellen I.1.1 Wurde für dieses Projekt eine Unterstützung aus anderen Gemeinschaftsquellen (TEN-V-Haushalt, LIFE+, F&E-Rahmenprogramm, sonstige gemeinschaftliche Finanzierungsquellen) beantragt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (Finanzinstrument, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.): I.1.4 Wurde für eine frühere Phase dieses Projekts (einschließlich Durchführbarkeits- und Vorbereitungsphase) eine Unterstützung aus anderen Gemeinschaftsquellen (einschließlich EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EIB, EIF oder einer sonstigen Finanzierungsquelle der Gemeinschaft) beantragt?

Ja Nein Falls ja, bitte Einzelheiten (Finanzinstrument, Aktenzeichen, Daten, beantragte Beträge, bewilligte Beträge usw.):

I.2 Ist das Projekt Gegenstand eines Gerichtsverfahrens wegen Verstoßes gegen das Gemeinschaftsrecht?

Ja Nein Falls ja, Einzelheiten: I.3 Öffentlichkeitsarbeit Beschreiben Sie die geplanten Maßnahmen zur Bekanntmachung der finanziellen Unterstützung durch die EU (z.

Ja Nein I.4.2 Beschreibung der Elemente des Projekts, an denen JASPERS beteiligt war (z.

I.5 Wiedereinziehung von Beihilfen War bzw. ist das begünstigte Unternehmen von einem Wiedereinziehungsverfahrens (16) infolge einer Produktionsverlagerung innerhalb eines Mitgliedstaats oder in einen anderen Mitgliedstaat betroffen?

Ja Nein J.

SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDE Ich bestätige, dass die in diesem Formular gemachten Angaben genau und zutreffend sind.

Name: … Unterschrift: … Einrichtung: … (Verwaltungsbehörde): Datum: … (16) Nach Artikel 57 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006.

Anlage I ERKLÄRUNG DER FÜR DIE ÜBERWACHUNG DER „NATURA-2000“-GEBIETE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE Die zuständige Behörde: … Nach Prüfung des Projektantrags: … Ort des Vorhabens: … Erklärt, dass das Projekt aus folgenden Gründen wahrscheinlich keine erheblichen Auswirkungen auf ein „NATURA-2000“-Gebiet haben wird: Daher wurde eine angemessene Prüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 nicht für nötig erachtet.

Eine Karte im Maßstab 1:100 000 (oder einem Maßstab, der diesem möglichst nahe kommt), auf der der Durchführungsort des Vorhabens wie auch gegebenenfalls die betroffenen „NATURA-2000“-Gebiete eingezeichnet sind, ist als Anlage beigefügt.

Datum (TT/MM/JJJJ): … Unterschrift: … Name: … Funktion: … Einrichtung: … (für die Überwachung von „NATURA-2000“-Gebieten zuständige Behörde) Dienstsiegel:

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