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ErwGr. 5

REG_2010_449 · zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente der Europäischen Union für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ägypten sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2276/2003, (EG) Nr. 955/2005, (EG) Nr. 1002/2007 und (EG) Nr. 1455/2007

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 1002/2007 erteilte Einfuhrlizenzen gelten vom Tag ihrer Ausstellung bis zum Ende des darauffolgenden Monats. Läuft die Gültigkeitsdauer von Einfuhrlizenzen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß den genannten Verordnungen erteilt wurden, nach dem Datum der Aufhebung der genannten Verordnungen ab, so könnten die Einführer ihren Verpflichtungen im Rahmen der Einfuhrlizenzen möglicherweise nicht nachkommen. Den Mitgliedstaaten sollte daher gestattet werden, von der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission vom 23. April 2008 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (7) abzuweichen und die von den Einführern geleistete Sicherheit freizugeben. Im Interesse der Klarheit sollte ferner vorgesehen werden, dass nach Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 1002/2007 erteilte Einfuhrlizenzen nur bis zur Aufhebung der genannten Verordnungen gelten.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 03.09.2025

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