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ErwGr. 11

REG_2018_1725 · zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG

Die allgemeinen Vorschriften des Kapitels der vorliegenden Verordnung über die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten sollten unbeschadet der besonderen Vorschriften über die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten durch Einrichtungen oder sonstige Stellen der Union, deren Tätigkeit durch den Anwendungsbereich des Dritten Teils Titel V Kapitel 4 oder 5 AEUV geregelt ist, gelten. Derartige besondere Vorschriften sollten als lex specialis in Bezug auf die Vorschriften des Kapitels der vorliegenden Verordnung über die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten betrachtet werden (lex specialis derogat legi generali). Um die Zersplitterung des Rechtsrahmens zu verringern, sollten die besonderen Datenschutzvorschriften über die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten durch Einrichtungen oder sonstige Stellen der Union bei der Ausübung von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Dritten Teils Titel V Kapitel 4 oder 5 AEUV fallen, mit den Grundsätzen, die dem Kapitel der vorliegenden Verordnung über die Verarbeitung operativer personenbezogener Daten zugrunde liegen, sowie mit den Vorschriften der vorliegenden Verordnung über unabhängige Aufsicht, Rechtsbehelfe, Haftung und Sanktionen im Einklang stehen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 12.02.2025

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