ErwGr. 11

REG_2019_1020 · über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011

Einige der Begriffsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 sollten an die Begriffsbestimmungen in anderen Rechtsakten der Union angepasst werden und gegebenenfalls die Struktur moderner Lieferketten widerspiegeln. Die in dieser Verordnung festgelegte Definition des Begriffs „Hersteller“ sollte Hersteller nicht von etwaigen Pflichten befreien, die ihnen nach den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union möglicherweise obliegen, in denen besondere Definitionen des Herstellerbegriffs zur Anwendung kommen, nach denen dieser jede natürliche oder juristische Person mit einschließen kann, die ein bereits auf dem Markt befindliches Produkt so verändert, dass die Konformität mit den geltenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union beeinträchtigt werden kann, und dieses Produkt in Verkehr bringt, oder jede andere natürliche oder juristische Person, die ein Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke in Verkehr bringt.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 13.02.2025

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