REG_2021_1139 · über den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1004
Es sollte möglich sein, aus dem EMFAF Innovationen und Investitionen an Bord von Fischereifahrzeugen der Union zu unterstützen. Diese Unterstützung sollte sich auch auf Maßnahmen erstrecken, die darauf abzielen, die Gesundheit, die Sicherheit und die Arbeitsbedingungen, die Energieeffizienz und die Qualität der Fänge zu verbessern. Sie sollte sich nicht auf den Erwerb von Ausrüstung erstrecken, die die Fähigkeit eines Fischereifahrzeugs zum Aufspüren von Fischen verbessert. Eine solche Unterstützung sollte auch nicht zu einer Erhöhung der Fangkapazität einzelner Fischereifahrzeuge führen, es sei denn, sie resultiert unmittelbar aus einer Erhöhung der Bruttoraumzahl eines Fischereifahrzeugs, die zur Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitsbedingungen oder der Energieeffizienz erforderlich ist. In diesen Fällen sollte die Erhöhung der Fangkapazität des einzelnen Fischereifahrzeugs durch den vorherigen Abbau von Fangkapazität in mindestens gleicher Höhe ohne öffentliche Zuschüsse im selben Flottensegment oder in einem Flottensegment, in dem die Fangkapazität nicht im Gleichgewicht zu den verfügbaren Fangmöglichkeiten steht, ausgeglichen werden, damit sie nicht zu einer Erhöhung der Fangkapazität auf Flottenebene führt. Darüber hinaus sollte die Unterstützung nicht nur für die Erfüllung der nach dem Unionsrecht verbindlichen Anforderungen gewährt werden; hiervon ausgenommen sind die Anforderungen, die die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der fakultativen Bestimmungen gemäß der Richtlinie (EU) 2017/159 des Rates (11) auferlegen, und die Anforderungen für den Erwerb, die Installation und die Verwaltung bestimmter Ausrüstungen für Kontrollzwecke. Im Rahmen einer Struktur ohne präskriptive Maßnahmen sollte es Sache der Mitgliedstaaten sein, die genauen Regeln für die Förderfähigkeit dieser Investitionen festzulegen. In den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Arbeitsbedingungen an Bord von Fischereifahrzeugen sollte eine höhere Beihilfeintensität als für andere Vorhaben gestattet sein.
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