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Art. 17 – Durchführung des Programms

REG_2021_522 · zur Einrichtung eines Aktionsprogramms der Union im Bereich der Gesundheit („EU4Health-Programm“) für den Zeitraum 2021–2027 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 282/2014

(1)Die Kommission führt das Programm mittels jährlicher Arbeitsprogramme im Einklang mit der Haushaltsordnung durch.
(2)Die Kommission verabschiedet mittels Durchführungsrechtsakten Folgendes: a) die jährlichen Arbeitsprogramme, in denen insbesondere Folgendes festgelegt ist: i) die durchzuführenden Maßnahmen, einschließlich der indikativen Zuteilung der finanziellen Mittel; ii) der Mischfinanzierungsmaßnahmen vorbehaltene Gesamtbetrag; iii) förderfähige Maßnahmen, die unter Artikel 7 Absätze 3 und 4 fallen; iv) förderfähige Maßnahmen von gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b gegründeten Rechtsträgern; v) förderfähige Maßnahmen von Rechtsträgern aus einem nicht mit dem Programm assoziierten Drittland, die jedoch im jährlichen Arbeitsprogramm unter den in Artikel 13 Absätze 2 und 3 genannten Bedingungen aufgeführt sind; b) Beschlüsse zur Genehmigung von Maßnahmen, deren Kosten sich auf 20 000 000 EUR oder mehr belaufen; c) Vorschriften, die Folgendes festlegen: i) die für die Durchführung der Maßnahmen des Programms erforderlichen technischen und administrativen Vorkehrungen; ii) einheitliche Vorlagen für die Erhebung der Daten, die für die Überwachung der Durchführung des Programms erforderlich sind.
(3)Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 23 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 05.11.2024

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