REG_2023_2418 · über die Einrichtung eines Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA)
Am 18. Mai 2022 haben die Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“) eine Gemeinsame Mitteilung mit dem Titel „Analyse der Defizite bei den Verteidigungsinvestitionen und die nächsten Schritte“ vorgelegt. In der Mitteilung werden die Folgen der jahrelangen Unterfinanzierung der Verteidigung hervorgehoben sowie auch bestehende Lücken im Hinblick auf die Finanzen, die Industrie und die Fähigkeiten im Verteidigungssektor der Union. In der gemeinsamen Mitteilung wird insbesondere darauf hingewiesen, dass durch die Rückkehr des Krieges nach Europa deutlich geworden ist, wie sich die Lücken und Defizite in den gemeinsamen militärischen Beständen gehäuft haben und die Produktionskapazitäten der Industrie zurückgegangen sind sowie dass gemeinsame Beschaffung und Zusammenarbeit nur begrenzt stattfinden. Ferner wird in der Gemeinsamen Mitteilung hervorgehoben, dass sich die Lücken unmittelbar auf die Handlungsfreiheit der Streitkräfte der Mitgliedstaaten auswirken, und dass dringend dafür gesorgt werden muss, dass bestimmte Lagerbestände wiederaufgefüllt werden, veraltete, beispielsweise in der ehemaligen Sowjetunion entworfene oder produzierte Militärausrüstung ersetzt wird und die strategischen Fähigkeiten gestärkt werden.
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