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ErwGr. 50

REG_2023_2667 · zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009 und (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 693/2003 und (EG) Nr. 694/2003 des Rates und des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen in Hinblick auf die Digitalisierung des Visumverfahrens

Da die Ziele dieser Verordnung, nämlich die Einführung der EU-VAP und eines digitalen Visums, auf anderen Initiativen aufbauen, die zum einen darauf abzielen, die Verfahren im Rahmen der gemeinsamen Visumpolitik zu straffen und zu harmonisieren und zum anderen die Reise- und Einreisebestimmungen sowie die Grenzübertrittskontrollen im Schengen-Raum an das neue digitale Zeitalter anzupassen, und die Änderungen der damit zusammenhängenden Rechtsvorschriften nicht von den Mitgliedstaaten selbst verwirklicht werden können, sondern vielmehr nur auf Unionsebene und im Rahmen des Schengen-Besitzstands zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 07.12.2023

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