REG_2024_1252 · zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
Jeder Projektträger eines strategischen Rohstoffprojekts sollte bei der Kommission die Anerkennung seines Projekts als strategisches Projekt beantragen können. Der Antrag sollte einschlägige Unterlagen und Nachweise im Zusammenhang mit den Kriterien enthalten. Um die soziale, ökologische und wirtschaftliche Tragfähigkeit, die Durchführbarkeit des Projekts und die Zuverlässigkeit der Schätzungen besser bewerten zu können, sollte der Projektträger auch eine Klassifizierung des Projekts gemäß der Rahmenklassifikation der Vereinten Nationen für Ressourcen vorlegen. Damit diese Klassifizierung objektiv validiert werden kann, sollte der Projektträger sie mit einschlägigen Nachweisen belegen. Außerdem sollte einem Antrag ein Zeitplan für das Projekt beigefügt werden, um abschätzen zu können, wann das Projekt zu den Richtwerten für die Inlandskapazität oder die Diversifizierung beitragen könnte. Da die öffentliche Akzeptanz von Bergbauprojekten für ihre wirksame Umsetzung von entscheidender Bedeutung ist, sollte der Projektträger auch einen Plan vorlegen, der Maßnahmen zur Förderung der öffentlichen Akzeptanz enthält. Besondere Aufmerksamkeit sollte den Sozialpartnern, der Zivilgesellschaft und den Aufsichtsbehörden gelten. Der Projektträger sollte auch einen Wirtschaftsplan vorlegen, der Informationen über die finanzielle Tragfähigkeit des Projekts und einen Überblick über die Finanzierung, die Eigentümerstruktur und die bereits abgeschlossenen Abnahmevereinbarungen sowie Schätzungen zur potenziellen Schaffung von Arbeitsplätzen und zum Bedarf des Projekts an qualifizierten Arbeitskräften, einschließlich Weiterqualifizierung und Umschulung, enthält. Um das Antragsverfahren zu harmonisieren, sollte die Kommission eine einheitliche Vorlage für die Anträge bereitstellen.
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