ErwGr. 26

REG_2024_1257 · über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission

Um die Ziele der Union für die Luftqualität zu erreichen, sind fortwährende Bemühungen zur Senkung der Emissionen von Fahrzeugen erforderlich. Die Verwendung von Manipulationseinrichtungen sowie von Manipulationsstrategien sollte nach dieser Verordnung verboten sein. Dieses Verbot ist unerlässlich, um diese Ziele zu wahren. Bei der Bewertung von Situationen, in denen Manipulationseinrichtungen oder Manipulationsstrategien eingesetzt werden könnten, sollte im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Abschalteinrichtungen im Zusammenhang mit der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 eine umfassende Bewertung und Auslegung dieser Situationen vorgenommen werden. Bei der Feststellung des Vorhandenseins von Manipulationseinrichtungen oder -strategien sollten alle Einrichtungen oder Strategien berücksichtigt werden, die die Wirksamkeit der Abgas- und Nichtabgasemissionsgrenzwerte und der Anforderungen an die Prüfbedingungen gemäß dieser Verordnung verringern, sodass ein nichtkonformes Fahrzeug konform erscheint oder zu falschen Prüfungsergebnissen führt. Konzeption, Bau und Montage von Fahrzeugen mit Manipulationseinrichtungen oder Manipulationsstrategien sollte mit Sanktionen belegt sein.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 08.05.2024

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