REG_2025_2083 · zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems
In die Verordnung (EU) 2023/956 sollte ein neuer Schwellenwert aufgenommen werden, der auf der kumulierten Eigenmasse von eingeführten Waren in einem bestimmten Kalenderjahr pro Einführer und Jahr beruht (im Folgenden „massenbasierter Schwellenwert“), und der zunächst auf 50 Tonnen festgesetzt werden sollte. Ein massenbasierter Schwellenwert sollte kumulativ für alle Waren in den Sektoren Eisen und Stahl, Aluminium, Düngemittel und Zement gelten. Überschreitet die Eigenmasse aller von einem Einführer in einem bestimmten Kalenderjahr eingeführten Waren kumulativ den massenbasierten Schwellenwert nicht, so sollte dieser Einführer, auch jeder Einführer mit dem Status eines zugelassenen CBAM-Anmelders, in einem bestimmten Kalenderjahr von den Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2023/956 (im Folgenden „De-minimis-Regelung“) ausgenommen sein. Überschreitet ein Einführer den massenbasierten Schwellenwert innerhalb eines betreffenden Kalenderjahres, so sollte dieser Einführer den Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2023/956 in Bezug auf alle grauen Emissionen unterliegen, die mit allen in dem betreffenden Kalenderjahr eingeführten Waren in Verbindung stehen, insbesondere der Verpflichtung, den Status eines zugelassenen CBAM-Anmelders zu erhalten, der Verpflichtung, eine CBAM-Erklärung in Bezug auf alle grauen Emissionen aller Waren vorzulegen, die er in diesem betreffenden Kalenderjahr eingeführt hat, und der Verpflichtung, für alle diese Emissionen CBAM-Zertifikate zu erwerben und abzugeben.
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