§ 9 AHSTATDV_2022 – Warenbezeichnung und Warennummer

(1)Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (Warenverzeichnis) besteht aus 1.den Warennummern in den Kapiteln 01 bis 97 der Kombinierten Nomenklatur nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 (ABl. L 431 vom 21.12.2020, S. 34) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,

2.den Warennummern in den Kapiteln 98 und 99, die in Anlage 1 aufgelistet sind.

(2)Die Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung. Sie muss so genau sein, dass 1.die Klassifizierung der Ware im Warenverzeichnis möglich ist und

2.sich beim Import oder Export die Warennummer des Warenverzeichnisses ergibt.

Die Warenbezeichnung ist verpflichtend in der Extrahandelsstatistik und freiwillig in der Intrahandelsstatistik anzugeben. Die Eigenschaft der Warensendung als Teilsendung nach § 19 ist als Teil der Warenbezeichnung anzugeben.

(3)Die Warennummer ist 1.in der Intrahandelsstatistik die Nummer, nach der die Ware nach dem Warenverzeichnis zu klassifizieren ist,

2.in der Extrahandelsstatistik die vollständige Warennummer nach dem Elektronischen Zolltarif einschließlich des Zusatzcodes nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

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