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§ 140 – Vorbereitung

BAUGB · Baugesetzbuch

Die Vorbereitung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde; sie umfasst 1.die vorbereitenden Untersuchungen,
2.die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets,
3.die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung,
4.die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung oder eine Rahmenplanung, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist,
5.die Erörterung der beabsichtigten Sanierung,
6.die Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans,
7.einzelne Ordnungs- und Baumaßnahmen, die vor einer förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets durchgeführt werden.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Zitierende Gerichtsentscheidungen

  • BVerwG, Urt. v. 10.04.2018 – 4 CN 2/17, 4 CN 3/17, 4 CN 4/17, 4 CN 5/17ECLI:DE:BVerwG:2018:100418U4CN2.17.0

    Eine förmliche Kosten- und Finanzierungsübersicht im Sinne von § 149 BauGB ist keine zwingende Voraussetzung für eine abwägungsfehlerfreie Beschlussfassung über eine Sanierungssatzung. Auch überschlägige Ermittlungen zu den Kosten der Gesamtmaßnahme und den in Betracht kommenden Finanzierungsmöglichkeiten können ausreichen, um den Anforderungen des sanierungsrechtlichen Abwägungsgebots zu genügen, sofern sich auf ihrer Grundlage die finanzielle Durchführbarkeit der Maßnahme nachvollziehbar prognostizieren lässt.

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