Anlage 1 – (zu § 19 Absatz 2)

BEHV · Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

(Fundstelle: BGBl. I 2020, 3037;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Name der Kontoart Eröffnung auf Antrag von Kontoinhaber Für Kontoart vorgesehene Vorgänge und Transaktionen Angaben zur Eröffnung der Kontoart
Abgabekonto Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde Zuständige Behörde Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 31, 32 und 37 entfällt
Compliance-Konto Verantwortlicher Verantwortlicher Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 20 bis 27, 31 bis 37 Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 4 und 5
Handelskonto Natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft Natürliche oder juristische Personen sowie Personengesellschaften Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 20 bis 27, 31 bis 35 Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5
Löschungskonto Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde Zuständige Behörde Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 31 bis 34 entfällt
Nationalkonto Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde Zuständige Behörde Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 20, 22, 24 bis 34 mit Ausnahme von § 29 entfällt
Veräußerungskonto Für den Verkauf zuständige Stelle Für den Verkauf zuständige Stelle Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß den §§ 20 bis 27, 30 bis 32, 34 und 35 Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich Anlage 1 BEHV und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

Kann ich Anlage 1 BEHV direkt in ChatGPT oder Claude abfragen?

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