Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
DIGAV · 51 Normen · 4 Anhänge
Normen
- § 1Antragsberechtigung
- § 2Antragsinhalt
- § 3Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit
- § 4Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
- § 5Anforderungen an Qualität
- § 6Qualitätsanforderungen nach § 5 Absatz 1; Festlegungen zur Interoperabilität
- § 6aInteroperabilität von digitalen Gesundheitsanwendungen mit der elektronischen Patientenakte
- § 7Nachweis durch Zertifikate
- § 8Begriff der positiven Versorgungseffekte
- § 9Darlegung positiver Versorgungseffekte
- § 10Studien zum Nachweis positiver Versorgungseffekte
- § 11Studien zum Nachweis positiver Versorgungseffekte in besonderen Fällen
- § 11aStudien zum Nachweis des medizinischen Nutzens bei digitalen Gesundheitsanwendungen höherer Risikoklasse
- § 11bStudien zum Nachweis des Erhalts der Erwerbsfähigkeit
- § 12Nachweis für diagnostische Instrumente
- § 13Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
- § 14Begründung der Versorgungsverbesserung
- § 15Wissenschaftliches Evaluationskonzept
- § 16Allgemeine Vorschriften
- § 17Verfahren bei Aufnahme zur Erprobung
- § 18Wesentliche Veränderungen
- § 19Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
- § 20Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
- § 21Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
- § 22Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen im Bundesanzeiger
- § 23Beratung
- § 23aGrundsätze der Datenerhebung und Übermittlung
- § 23bAllgemeine Inhalte der erstmaligen Meldung und von Folgemeldungen
- § 23cDauer und Häufigkeit der Nutzung
- § 23dPatientenberichteter Gesundheitszustand während der Nutzung und Patientenzufriedenheit in Bezug auf die Qualität der digitalen Gesundheitsanwendung
- § 23eZusätzliche Ergebnisse der anwendungsbegleitenden Erfolgsmessung zum patientenberichteten Gesundheitszustand während der Nutzung der digitalen Gesundheitsanwendung
- § 24Grundsätze
- § 25Gebühren für die Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Gesundheitsanwendungen in das Verzeichnis
- § 26Gebühren für Änderungsanzeigen und die Streichung
- § 27Gebühr für Beratungen
- § 28Gebühren in besonderen Fällen
- § 29Sonstige Gebühren
- § 30Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
- § 31Auslagen
- § 32Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
- § 33Gebühren- und Auslagenschuldner
- § 34Zusammensetzung der Schiedsstelle und Bestellung der Mitglieder der Schiedsstelle
- § 35Amtsperiode
- § 36Abberufung und Amtsniederlegung
- § 37Teilnahme an Sitzungen
- § 38Geschäftsstelle
- § 39Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
- § 40Vorlagepflicht
- § 41Beratung und Beschlussfassung
- § 42Entschädigung und Kosten
- § 43Inkrafttreten
Anhänge
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.