Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERPWIPLANG_2026) – Alle Normen

Normen

§ 1Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens
§ 2Ermächtigung zur Kreditaufnahme
§ 3Zulässige Mehrausgaben ohne Nachtragswirtschaftsplan
§ 4Übernahme von Gewährleistungen
§ 5Vom Verwendungszweck ausgenommene Beträge
§ 6Befristung
§ 7Inkrafttreten

Anhänge

Anlage 3ohne amtliche Überschrift

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.