§ 29 HRG – Maßstäbe der Ausbildungskapazität

(1)Im Zusammenwirken von Hochschulen und zuständigen staatlichen Stellen sind einheitliche Grundsätze für die Ermittlung und Festsetzung der Ausbildungskapazitäten der Hochschulen zu entwickeln. Der Berechnung ist grundsätzlich die für den jeweiligen Studiengang festgesetzte Regelstudienzeit zugrunde zu legen.

(2)Ist nach der Feststellung der Zentralstelle (§ 31) zu erwarten, daß an den Hochschulen im Geltungsbereich dieses Gesetzes nicht alle Bewerber eines Studiengangs zugelassen werden können, so darf für diesen Studiengang die Zahl der von der einzelnen Hochschule höchstens aufzunehmenden Studenten (Zulassungszahl) nicht niedriger festgesetzt werden, als dies unter Berücksichtigung der personellen, räumlichen, sächlichen und fachspezifischen Gegebenheiten zur Aufrechterhaltung einer geordneten Wahrnehmung der Aufgaben der Hochschule in Forschung, Lehre und Studium sowie in der Krankenversorgung unbedingt erforderlich ist. Der Festsetzung geht die Überprüfung voraus, ob im Rahmen der verfügbaren Mittel die Möglichkeiten zur Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ausgeschöpft worden sind.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Zitierende Gerichtsentscheidungen

1. Zum Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen auf Zulassung zum Studium. 2. Die Festlegung der Regellehrverpflichtung auf regelmäßig acht Semesterwochenstunden im Freistaat Sachsen unterliegt keinen durchgreifenden Bedenken.
1. Zum Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen auf Zulassung zum Studium. 2. Die Festlegung der Regellehrverpflichtung auf regelmäßig acht Semesterwochenstunden im Freistaat Sachsen unterliegt keinen durchgreifenden Bedenken.
BVerwG, Beschl. v. 04.03.2015 – 6 B 39/14
Sächsisches OVG, Beschl. v. 20.06.2013 – NC 2 B 281/13
Sächsisches OVG, Beschl. v. 11.06.2013 – NC 2 B 145/13

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