Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
IZ_V · 17 Normen
- § 1Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 2Zulassungsverfahren und Koordinierung
- § 3Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
- § 4Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
- § 5Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
- § 6Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
- § 7Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
- § 8Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
- § 9Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
- § 10Unterrichtung durch die Länder
- § 11Anwendungsbereich
- § 12Berechnung der Frachten bei Vermischung
- § 13Zusätzliche Parameter
- § 14Mess- und Überwachungsanforderungen
- § 15Berichtspflichten, Information der Öffentlichkeit
- § 16Ordnungswidrigkeiten
- § 17Übergangsvorschrift
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.