§ 2 KNVAUSBAUV | Lawbster

(1)Über die Zuständigkeit ... der besonderen Krankenkassen sowie über die Berechnung des Grundlohns bestimmt die Satzung das Nähere. Sie stellt Richtlinien auf für die Gewährung der Mehrleistungen. Diese können für Arbeiter, Angestellte und Rentner verschieden festgesetzt werden. Bestandteil der Satzung bildet auch die Krankenordnung.

(2)

(3)u. (4) ...

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Zitierende Gerichtsentscheidungen

BSG, Urt. v. 02.07.2013 – B 1 KR 25/12 RECLI:DE:BSG:2013:020713UB1KR2512R0
BSG, Urt. v. 02.07.2013 – B 1 KR 24/12 RECLI:DE:BSG:2013:020713UB1KR2412R0
BSG, Urt. v. 02.07.2013 – B 1 KR 23/12 RECLI:DE:BSG:2013:020713UB1KR2312R0
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See darf in ihrer Satzung die Finanzierung der Mehrleistungen Chefarztbehandlung und Zweibettzimmer durch alters- und einkommensabhängige Monatsprämien regeln.

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