§ 1 NOK-GEFABWV – Zielsetzung und Geltungsbereich, bundeseigene Schleusenanlagen

(1)Diese Verordnung dient dem Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit der bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal, insbesondere vor terroristischen Anschlägen.

(2)Die bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal mit ihren Wasser- und Landanteilen sind Hafenanlagen im Sinne des Artikels 2 Nummer 11 der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6) und Häfen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 der Richtlinie 2005/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen (ABl. L 310 vom 25.11.2005, S. 28).

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich § 1 NOK-GEFABWV und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

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