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§ 10 – Inkrafttreten

SRV · Verordnung über das elektronische Schutzschriftenregister

(1)§ 2 Absatz 4 Satz 2, Absatz 5 Nummer 2 und 3 dieser Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.
(2)§ 2 Absatz 5 Nummer 1 dieser Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
(3)Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2016 in Kraft.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich § 10 SRV und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

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