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§ 106 – Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke

URHG · Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

(1)Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2)Der Versuch ist strafbar.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Zitierende Gerichtsentscheidungen

  • BGH, Urt. v. 23.01.2019 – 5 StR 479/18ECLI:DE:BGH:2019:230119U5STR479.18.0
  • BPatG, Beschl. v. 04.12.2017 – 20 W (pat) 6/15ECLI:DE:BPatG:2017:041217B20Wpat6.15.0
  • BGH, Urt. v. 11.10.2012 – 1 StR 213/10

    1. Bei einem grenzüberschreitenden Verkauf liegt ein Verbreiten in Deutschland gemäß § 17 UrhG schon dann vor, wenn ein Händler, der seine Werbung auf in Deutschland ansässige Kunden ausrichtet und ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten schafft, für sie zur Verfügung stellt oder dies einem Dritten erlaubt und diese Kunden so in die Lage versetzt, sich Vervielfältigungen von Werken liefern zu lassen, die in Deutschland urheberrechtlich geschützt sind. 2. Der auf einer Auslegung der §§ 106, 108a UrhG, § 27 StGB im aufgezeigten Sinn gestützten Strafbarkeit steht nicht die unionsrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit entgegen. 3. Zum Verbotsirrtum.

  • BGH, EuGH-Vorlage v. 08.12.2010 – 1 StR 213/10

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich § 106 URHG und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

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