Anhang I REG_2006_166 – Tätigkeiten | Lawbster

Nr.

Tätigkeit Kapazitätsschwellenwert

Energiesektor

a)Mineralöl- und Gasraffinerien * ( 1)

b)Vergasungs- und Verflüssigungsanlagen *

c)Wärmekraftwerke und andere Verbrennungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt (MW)

d)Kokereien *

e)Anlagen zum Mahlen von Kohle mit einer Kapazität von 1 t pro Stunde

f)Anlagen zur Herstellung von Kohleprodukten und festen, rauchfreien Brennstoffen *

Herstellung und Verarbeitung von Metallen

a)Röst- oder Sinteranlagen für Metallerz, einschließlich sulfidischer Erze *

b)Anlagen für die Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschließlich Stranggießen mit einer Kapazität von 2,5 t pro Stunde

c)Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch

i)Warmwalzen mit einer Kapazität von 20 t Rohstahl pro Stunde

i)Warmwalzen

ii)Schmieden mit Hämmern mit einer Schlagenergie von 50 Kilojoule pro Hammer bei einer Wärmeleistung von über 20 MW

ii)Schmieden mit Hämmern

iii) Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten mit einer Verarbeitungskapazität von 2 t Rohstahl pro Stunde

iii) Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten

d)Eisenmetallgießereien mit einer Produktionskapazität von 20 t pro Tag

e)Anlagen

i)zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren *

i)zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren

ii)zum Schmelzen, einschließlich Legieren, von Nichteisenmetallen, darunter auch Wiedergewinnungsprodukte (Raffination, Gießen usw.) mit einer Schmelzkapazität von 4 t pro Tag bei Blei und Kadmium oder 20 t pro Tag bei allen anderen Metallen

ii)zum Schmelzen, einschließlich Legieren, von Nichteisenmetallen, darunter auch Wiedergewinnungsprodukte (Raffination, Gießen usw.)

f)Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren wenn das Volumen der Wirkbäder 30 m 3 beträgt

Mineral verarbeitende Industrie

a)Untertage-Bergbau und damit verbundene Tätigkeiten *

b)Tagebau und Steinbruch wenn die Oberfläche des Gebietes, in dem der Abbau tatsächlich betrieben wird, 25 ha entspricht

c)Anlagen zur Herstellung von

i)Zementklinkern in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von 500 t pro Tag

i)Zementklinkern in Drehrohröfen

ii)Kalk in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von 50 t pro Tag

ii)Kalk in Drehrohröfen

iii) Zementklinkern oder Kalk in anderen Öfen mit einer Produktionskapazität von 50 t pro Tag

iii) Zementklinkern oder Kalk in anderen Öfen

d)Anlagen zur Gewinnung von Asbest und zur Herstellung von Erzeugnissen aus Asbest *

e)Anlagen zur Herstellung von Glas, einschließlich Betriebseinrichtungen zur Herstellung von Glasfasern mit einer Schmelzkapazität von 20 t pro Tag

f)Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe, einschließlich der Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von 20 t pro Tag

g)Anlagen zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen durch Brennen, und zwar insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan mit einer Produktionskapazität von 75 t pro Tag oder einer Ofenkapazität von 4 m 3 und einer Besatzdichte pro Ofen von über 300 kg/m3

Chemische Industrie

a)Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von organischen Grundchemikalien wie i) einfachen Kohlenwasserstoffen (linearen oder ringförmigen, gesättigten oder ungesättigten, aliphatischen oder aromatischen) ii) sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkoholen, Aldehyden, Ketonen, Carbonsäuren, Estern, Acetaten, Ethern, Peroxiden, Epoxidharzen iii) schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen iv) stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Aminen, Amiden, Nitroso-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrilen, Cyanaten, Isocyanaten v) phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen vi) halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen vii) metallorganischen Verbindungen viii) Basiskunststoffen (Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) ix) synthetischen Kautschuken x) Farbstoffe und Pigmente xi) Tensiden *

i)einfachen Kohlenwasserstoffen (linearen oder ringförmigen, gesättigten oder ungesättigten, aliphatischen oder aromatischen)

ii)sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkoholen, Aldehyden, Ketonen, Carbonsäuren, Estern, Acetaten, Ethern, Peroxiden, Epoxidharzen

iii) schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen

iv)stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Aminen, Amiden, Nitroso-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrilen, Cyanaten, Isocyanaten

v)phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen

vi)halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen

vii) metallorganischen Verbindungen

viii) Basiskunststoffen (Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis)

ix)synthetischen Kautschuken

x)Farbstoffe und Pigmente

xi)Tensiden

b)Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von anorganischen Grundchemikalien wie i) Gasen wie Ammoniak, Chlor oder Chlorwasserstoff, Fluor oder Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen ii) Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefeligen Säuren iii) Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid iv) Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat v) Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silicium, Siliciumkarbid *

i)Gasen wie Ammoniak, Chlor oder Chlorwasserstoff, Fluor oder Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen

ii)Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefeligen Säuren

iii) Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid

iv)Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat

v)Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silicium, Siliciumkarbid

c)Chemieanlagen zur industriellen Herstellung phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltiger Düngemittel (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdüngern) *

d)Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und Bioziden *

e)Anlagen zur industriellen Herstellung von Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder biologischen Verfahrens *

f)Anlagen zur industriellen Herstellung von Explosivstoffen und Feuerwerksmaterial *

Abfall- und Abwasserbewirtschaftung

a)Anlagen zur Verwertung oder Beseitigung gefährlicher Abfälle mit einer Aufnahmekapazität von 10 t pro Tag

b)Anlagen für die Verbrennung nicht gefährlicher Abfälle, die unter die Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.

Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen ( fallen2) mit einer Kapazität von 3 t pro Stunde

c)Anlagen zur Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von 50 t pro Tag

d)Deponien (außer Deponien für Inertabfälle und Deponien, die vor dem 16.7.2001 endgültig geschlossen wurden bzw. deren Nachsorgephase, die von den zuständigen Behörden gemäß Artikel 13 der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26.

April 1999 über Abfalldeponien ( verlangt wurde, abgelaufen ist)3) mit einer Aufnahmekapazität von 10 t pro Tag oder einer Gesamtkapazität von 25 000 t

e)Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von 10 t pro Tag

f)Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Leistung von 100 000 Einwohnergleichwerten

g)Eigenständig betriebene Industrieabwasserbehandlungsanlagen für eine oder mehrere der in diesem Anhang beschriebenen Tätigkeiten mit einer Kapazität von 10 000 m 3 pro Tag ( 4)

Be- und Verarbeitung von Papier und Holz

a)Industrieanlagen für die Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderen Faserstoffen *

b)Industrieanlagen für die Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten (wie Spanplatten, Faserplatten und Sperrholz) mit einer Produktionskapazität von 20 t pro Tag

c)Industrieanlagen für den Schutz von Holz und Holzprodukten mit Chemikalien mit einer Produktionskapazität von 50 m 3 pro Tag

Intensive Viehhaltung und Aquakultur

a)Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen i) mit 40 000 Plätzen für Geflügel ii) mit 2 000 Plätzen für Mastschweine (über 30 kg) iii) mit 750 Plätzen für Sauen

i)mit 40 000 Plätzen für Geflügel

ii)mit 2 000 Plätzen für Mastschweine (über 30 kg)

iii) mit 750 Plätzen für Sauen

b)Intensive Aquakultur mit einer Produktionskapazität von 1 000 t Fisch oder Muscheln pro Jahr

Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel- und Getränkesektor

a)Anlagen zum Schlachten mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von 50 t pro Tag

b)Behandlung und Verarbeitung für die Herstellung von Nahrungsmittel- und Getränkeprodukten aus:

i)tierischen Rohstoffen (außer Milch) mit einer Produktionskapazität von 75 t Fertigerzeugnissen pro Tag

i)tierischen Rohstoffen (außer Milch)

ii)pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von 300 t Fertigerzeugnissen pro Tag (Vierteljahresdurchschnittswert)

ii)pflanzlichen Rohstoffen

c)Behandlung und Verarbeitung von Milch mit einer Aufnahmekapazität von 200 t Milch pro Tag (Jahresdurchschnittswert)

Sonstige Industriezweige

a)Anlagen zur Vorbehandlung (zum Beispiel Waschen, Bleichen, Merzerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit einer Verarbeitungskapazität von 10 t pro Tag

b)Anlagen zum Gerben von Häuten oder Fellen mit einer Verarbeitungskapazität von 12 t Fertigerzeugnissen pro Tag

c)Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung organischer Lösungsmittel, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken mit einer Verbrauchskapazität von 150 kg Lösungsmitteln pro Stunde oder 200 t pro Jahr

d)Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren *

e)Anlagen für den Bau und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für 100 m lange Schiffe

(1)Ein Sternchen (*) bedeutet, dass kein Kapazitätsschwellenwert gilt (d. h. alle Betriebseinrichtungen sind berichtspflichtig).

(2)ABl.

L 332 vom 28.12.2000, S. 91.

(3)ABl.

L 182 vom 16.7.1999, S. 1.

Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.

(4)Der Kapazitätswert wird spätestens 2010 unter Berücksichtigung der Ergebnisse des ersten Berichtigungszeitraumes geprüft werden.

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