REG_2008_1276 · über die Überwachung der Ausfuhr von Agrarprodukten, für die Ausfuhrerstattungen oder andere Beträge gezahlt werden, durch Warenkontrolle
Gemäß Artikel 4f der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (11) wenden die Zollbehörden Risikomanagementverfahren an, um die Höhe des Risikos zu bestimmen, das mit Waren verbunden ist, die der Zollkontrolle oder zollamtlichen Überwachung unterliegen, und um zu entscheiden, ob und gegebenenfalls wo die Waren besonderen Zollkontrollen unterzogen werden. Zum Risikomanagement gehört die Analyse von Risiken im Sinne von Artikel 4 Nummer 26 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92. Gemäß Artikel 592e der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 nimmt die zuständige Zollstelle nach Erhalt der Zollanmeldung vor Überlassung der Waren zur Ausfuhr geeignete Risikoanalysen und Zollkontrollen vor. Elektronisches Risikomanagement ist gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1875/2006 der Kommission vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (12) ab dem 1. Juli 2009 verbindlich. Folglich sollte die Zollkontrolle von Ausfuhranmeldungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ab diesem Datum der Risikoanalyse unterliegen.
Kann ich ErwGr. 12 REG_2008_1276 direkt in ChatGPT oder Claude abfragen?
Ja. Über Lawbster (MCP-Server) greifen KI-Assistenten wie Claude, ChatGPT, Cursor und Copilot Studio — oder eigene Anwendungen per REST-API — direkt auf den tagesaktuellen Volltext deutscher und europäischer Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen zu. Free-Tier verfügbar.
Diese Norm ist Teil von Lawbster — verifizierte deutsche und europäische Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, live in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.
